Gerichtsurteil in Shanghai legitimiert privaten Krypto-Besitz in China
Ein Shanghaier Gericht hat entschieden, dass der private Besitz von Kryptowährungen wie Bitcoin in China legal ist, obwohl kommerzielle Aktivitäten weiterhin verboten bleiben. Dies widerspricht zwar der bisherigen restriktiven Haltung der chinesischen Regierung, ändert aber nichts an dem Verbot von Krypto-Handel und Mining. Die Entscheidung wirft dennoch Fragen zur zukünftigen Regulierung und den Auswirkungen auf das chinesische Energienetz auf.
Ein Gericht in Shanghai hat kürzlich entschieden, dass der Besitz von Kryptowährungen wie Bitcoin für Privatpersonen in China legal ist. Wie die South China Morning Post berichtet, äußerte Richter Sun Jie vom Volksgericht Shanghai Songjiang in einer Stellungnahme, der Besitz von Kryptowährungen verstoße nicht gegen geltendes chinesisches Recht. Diese Klarstellung erfolgte im Rahmen der Überprüfung eines Rechtsstreits zwischen zwei Unternehmen über ein Initial Coin Offering (ICO), das in China als illegale Finanzierung gilt. 99bitcoins.com betont die Bedeutung dieser Entscheidung für die rechtliche Klarheit von Krypto-Besitzern in China.
Diese Entscheidung steht im Kontrast zur bisherigen restriktiven Haltung der chinesischen Regierung gegenüber Kryptowährungen. Die South China Morning Post erinnert daran, dass Peking Kryptowährungen als Bedrohung für die Finanzstabilität betrachtet und kommerzielle Aktivitäten im Zusammenhang mit diesen Vermögenswerten weiterhin verboten hat. So wurden 2017 ICOs verboten und Krypto-Börsen geschlossen. 2021 folgte ein Verbot von Bitcoin-Mining und die Einstufung von Krypto-bezogenen Geschäften als illegal.
Richter Sun Jie argumentiert, Kryptowährungen seien virtuelle Güter mit den Eigenschaften von Eigentum und deren Besitz sei daher nicht per se verboten. Laut Yahoo Finance betonte er jedoch, dass dies nicht für Geschäftsaktivitäten gelte, da diese die wirtschaftliche und finanzielle Ordnung stören oder als Zahlungsmittel für illegale Aktivitäten dienen könnten. Er unterstrich die anhaltende strenge Vorgehensweise der Behörden gegen spekulative Aktivitäten im Krypto-Handel.
Trotz der gerichtlichen Klarstellung gibt es laut 99bitcoins.com keine Anzeichen dafür, dass Peking seine strenge Regulierung der Krypto-Industrie lockern will. Dies, obwohl Experten, wie der ehemalige Finanz-Vizeminister Zhu Guangyao, sich für eine Öffnung des Marktes ausgesprochen und die Bedeutung von Kryptowährungen für die digitale Wirtschaft betont haben. Wie die South China Morning Post berichtet, argumentierte Zhu, China müsse aufholen, während die USA die Branche annehmen.
Die Entscheidung des Shanghaier Gerichts wirft die Frage nach den Auswirkungen auf das chinesische Energienetz auf. Sollte der private Besitz von Kryptowährungen zunehmen, könnte dies den Energiebedarf erhöhen, insbesondere wenn das Mining wieder erlaubt würde. Ob das chinesische Energienetz darauf vorbereitet ist, bleibt abzuwarten.
Quellen:
- 99bitcoins.com: https://99bitcoins.com/news/shanghai-court-overturns-china-bitcoin-ban-will-chinese-energy-grid-cope/
- South China Morning Post: https://www.scmp.com/tech/blockchain/article/3287415/shanghai-court-says-crypto-ownership-legal-under-china-law-amid-bitcoin-price-surge
- Yahoo Finance: https://finance.yahoo.com/news/shanghai-court-says-crypto-ownership-093000352.html