Das südkoreanische Parlament hat Präsident Yoon Suk Yeol wegen seines umstrittenen Versuchs, das Kriegsrecht zu verhängen, des Amtes enthoben. Premierminister Han Duck-soo übernimmt interimsmäßig die Amtsgeschäfte, während das Verfassungsgericht über die endgültige Absetzung Yoons entscheidet. Die Amtsenthebung führte zu Verunsicherung an den Finanzmärkten und einem Absturz des Won.
Das südkoreanische Parlament hat Präsident Yoon Suk Yeol am Samstag seines Amtes enthoben. Dieser Schritt verschärft die politische Unsicherheit im Land und führte zu einem Absturz der Landeswährung. Auslöser war Yoons umstrittener Versuch Anfang Dezember, das Kriegsrecht zu verhängen, was von der Opposition als Angriff auf die Demokratie gewertet wurde. Laut der Financial Times gelang es Oppositionsführer Lee Jae-Myung, die Abgeordneten von der Notwendigkeit der Amtsenthebung zu überzeugen, um die Stabilität nach Yoons gescheiterter Verhängung des Kriegsrechts wiederherzustellen.
Mit einer deutlichen Mehrheit von 204 zu 85 Stimmen in der 300 Sitze umfassenden Nationalversammlung wurde der Antrag auf Amtsenthebung angenommen. Die Oppositionsparteien verfügen über eine Mehrheit im Parlament und benötigten nur geringe Unterstützung von Yoons konservativer Partei der Volksmacht (PPP), um die erforderliche Zweidrittelmehrheit zu erreichen.
Yoons präsidiale Befugnisse wurden nach der Abstimmung im Parlament sofort ausgesetzt. Premierminister Han Duck-soo, ein von Yoon ernannter Beamter und erfahrener Bürokrat, übernimmt interimsmäßig das Präsidentenamt. Das Verfassungsgericht muss nun innerhalb von 180 Tagen über die Rechtmäßigkeit der Amtsenthebung entscheiden. Obwohl diese Frist nicht bindend ist, wird das Urteil des Gerichts darüber entscheiden, ob Yoon endgültig abgesetzt oder wieder eingesetzt wird.
Die Abstimmung verunsicherte die Finanzmärkte und schwächte den südkoreanischen Won. Die Währung verlor 0,31% gegenüber dem US-Dollar, nachdem der USDKRW-Kurs am Freitag auf 1.435,51 gestiegen war. Marktanalysten führen den Rückgang auf die gestiegene politische Instabilität zurück. Laut Cryptonews verzeichnete Ripple (XRP) auf den südkoreanischen Märkten in den letzten 24 Stunden einen leichten Preisanstieg von 1,35% auf 3.495 Won. Trotz der politischen Instabilität hat sich XRP gut entwickelt. Der Coin erzielte in den letzten 30 Tagen einen Preisanstieg von 258% und eine Jahresrendite von 321%.
Aktuelle Daten zeigen auch, dass das Handelsvolumen auf Upbit, Südkoreas größter Kryptowährungsbörse, in den letzten 24 Stunden um etwa 14% auf ein Monatstief von 4.841.140 US-Dollar gefallen ist. Der Rückgang des Won spiegelt die allgemeinen wirtschaftlichen Schwierigkeiten wider. Statistiken von Trading Economics zufolge stiegen die Importpreise in Südkorea im November im Jahresvergleich um 3% und kehrten damit nach zwei Monaten mit Rückgängen ins Plus zurück. Die Exportpreise stiegen um 7% und setzten damit ihre Wachstumsserie auf elf Monate fort. Diese Zahlen verdeutlichen den anhaltenden Inflationsdruck trotz einer schwächeren Wirtschaftsstimmung.
Südkoreas Finanzministerium versprach, zusätzliche Maßnahmen zur Marktstabilisierung zu ergreifen, sollte die Volatilität zunehmen. Analysten erwarten, dass die Bank of Korea die Zinssätze im Januar um 25 Basispunkte senken wird, mit weiteren Senkungen bis 2025. Prognosen deuten auf einen möglichen Rückgang des Leitzinses auf 2% hin, um den politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen zu begegnen.
Yoon, ein ehemaliger Staatsanwalt und in seiner ersten Amtszeit als Präsident, hatte am vergangenen Samstag einen früheren Antrag auf Amtsenthebung knapp überstanden, als die PPP-Abgeordneten die Abstimmung boykottierten. Zunehmende Meinungsverschiedenheiten innerhalb seiner Partei und die öffentliche Empörung über den Versuch, das Kriegsrecht zu verhängen, schwächten jedoch seine Position. Trotz anfänglichem Widerstand zeigten sich Risse innerhalb der PPP. Parteichef Han Dong-hoon empfahl den Mitgliedern, "nach ihrem eigenen Gewissen und ihrer Überzeugung" abzustimmen, was einen Wandel in der Haltung der Partei signalisierte. Der Wendepunkt kam Berichten zufolge nach Yoons kämpferischer Rede am Donnerstag, in der er Kritiker angriff und schwor, "bis zum Ende zu kämpfen".
Quellen:
- Cryptonews: https://cryptonews.net/news/analytics/30228520/
- Financial Times
- Trading Economics
- CNN
- Cryptopolitan: https://www.cryptopolitan.com/xrp-surges-in-skorea-won-tanks-impeachment/
- AP News: https://apnews.com/video/south-korea-yoon-suk-yeol-impeachment-courts-yong-jun-chang-23e745d21f17495e83b5e4e205ecad86
- MSN: https://www.msn.com/
- NFTevening: https://nftevening.com/xrp-dominates-south-korea-crypto-trading/
- Sky News: https://news.sky.com/video/south-koreas-parliament-votes-to-impeach-president-yoon-suk-yeol-13273149
- Yahoo Finance: https://finance.yahoo.com/news/asian-economies-resilient-enough-endure-025027915.html
- Decrypt: https://decrypt.co/294545/bitcoin-xrp-prices-plunge-south-korea-martial-law
