Gerichtsverfahren gegen Gemini zeigt Herausforderungen der Krypto-Regulierung in den USA
Der Prozess der CFTC gegen die Kryptobörse Gemini wegen angeblicher Irreführung im Zusammenhang mit Bitcoin-Futures wurde auf Januar 2025 verschoben. Die Verschiebung gibt beiden Seiten mehr Zeit zur Vorbereitung und der Ausgang des Verfahrens könnte die Krypto-Regulierung in den USA maßgeblich beeinflussen, die sich in einem dynamischen Umfeld mit unterschiedlichen politischen Ansätzen befindet.
Gerichtsverfahren der CFTC gegen Gemini auf Januar 2025 verschoben
Ein Richter hat den Beginn des Verfahrens der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) gegen die Kryptobörse Gemini auf den 21. Januar 2025 vertagt. Die CFTC wirft Gemini vor, im Jahr 2017 im Zusammenhang mit einem Bitcoin-Futures-Kontrakt irreführende Angaben gemacht zu haben. Wie Cryptonews berichtet, bestand der ursprüngliche Vorwurf der CFTC darin, dass Gemini der Behörde bei der Bewertung des vorgeschlagenen Bitcoin-Futures-Kontrakts falsche oder irreführende Informationen geliefert habe.
Die Verschiebung bietet beiden Seiten mehr Zeit für die Vorbereitung auf das Verfahren. Der Ausgang dieses Falls könnte erhebliche Auswirkungen auf die Regulierung von Kryptowährungen in den USA haben. Die CFTC verstärkt ihre Bemühungen, die Einhaltung der Vorschriften im Kryptowährungsmarkt zu überwachen und durchzusetzen. Wie OMM berichtet, konzentriert sich die CFTC unter anderem auf die Umgehung des Commodity Exchange Act (CEA) sowie die Einhaltung von Vorschriften zur Kundenidentifizierung (KYC) und Geldwäschebekämpfung (AML).
Die politische Landschaft in Bezug auf Kryptowährungen in den USA befindet sich im Umbruch. Die Haltung der nächsten Regierung, ob unter Trump oder Harris, könnte die Regulierung von Kryptowährungen maßgeblich beeinflussen. Unter der Trump-Administration wurden unter dem damaligen SEC-Vorsitzenden Jay Clayton wichtige regulatorische Schritte unternommen, darunter die Klage gegen Ripple Labs. Trump selbst hat jedoch in seiner aktuellen Kampagne eine offenere Haltung gegenüber Kryptowährungen eingenommen und Kritik am derzeitigen SEC-Vorsitzenden Gary Gensler geübt. Auch Vizepräsidentin Kamala Harris könnte einen anderen Ansatz in der Krypto-Regulierung verfolgen, da sie in der Vergangenheit eine eher zurückhaltende Haltung gegenüber Technologieunternehmen gezeigt hat.
Der Kongress spielt ebenfalls eine wichtige Rolle bei der Gestaltung der Krypto-Regulierung. Gesetzesentwürfe wie der Strategic Bitcoin Reserve Act und der Financial Innovation and Technology for the 21st Century Act (FIT21) verdeutlichen die unterschiedlichen Ansätze zur Regulierung digitaler Vermögenswerte. Die zunehmende Beteiligung der Krypto-Industrie an den Wahlen könnte ebenfalls die zukünftige Gesetzgebung beeinflussen.
Die CFTC hat ihre Durchsetzungstätigkeiten im Krypto-Bereich in den letzten Jahren intensiviert. Laut OMM machten Fälle im Zusammenhang mit digitalen Vermögenswerten im letzten Geschäftsjahr fast 50 % der Durchsetzungsmaßnahmen der CFTC aus. Die Behörde konzentriert sich dabei auf Betrug, die Umgehung des CEA und die Einhaltung von Vorschriften durch Drittanbieter. Das Verfahren gegen Gemini ist ein Beispiel für die verstärkten Bemühungen der CFTC, den Kryptowährungsmarkt zu regulieren.
Quellen:
- Cryptonews: https://cryptonews.net/news/legal/30301009/
- OMM: https://www.omm.com/insights/alerts-publications/the-ever-shifting-landscape-of-us-crypto-regulation/