Russland hat Krypto-Mining nicht legalisiert, sondern reguliert. Die neuen Gesetze, die im November 2024 in Kraft traten, zielen auf die Kontrolle des Sektors ab und ermöglichen die Nutzung von Kryptowährungen im internationalen Zahlungsverkehr, vor allem als Reaktion auf die internationalen Sanktionen. Das Mining für Privatpersonen ist nur unter bestimmten Bedingungen erlaubt und die Verwendung von Kryptowährungen für Zahlungen innerhalb Russlands bleibt verboten.
Die Frage, ob Russland Krypto-Mining „legalisiert“ hat, ist komplexer als eine einfache Ja/Nein-Antwort. Zwar hat Russland im August 2024 Gesetze verabschiedet, die das Krypto-Mining regulieren und einen Rahmen für die Nutzung von Kryptowährungen im internationalen Zahlungsverkehr schaffen, doch von einer vollständigen Legalisierung kann keine Rede sein. Wie Cointelegraph berichtet, handelt es sich eher um eine Regulierung als um eine vollständige Legalisierung.
Der von Präsident Putin unterzeichnete Gesetzesentwurf, der am 1. November 2024 in Kraft trat (Interfax), führt neue Begriffe ein, darunter „Digitalwährungs-Mining“, „Mining-Pool“ und „Mining-Infrastrukturbetreiber“. Mining wird als Teil des Wirtschaftskreislaufs anerkannt, nicht als Emission von Digitalwährungen. Das Gesetz erlaubt nur registrierten russischen juristischen Personen und Einzelunternehmern das Mining. Privatpersonen dürfen nur dann ohne Registrierung minen, wenn ihr Energieverbrauch unter den von der Regierung festgelegten Grenzwerten bleibt (TASS).
Diese Regulierung ist vor dem Hintergrund der internationalen Sanktionen gegen Russland zu sehen, die die traditionelle Finanzwirtschaft des Landes stark beeinträchtigen. Wie The Record berichtet, sehen russische Behörden Kryptowährungen „primär als Instrument zur Umgehung von Sanktionen“.
Die neuen Gesetze erlauben der russischen Zentralbank, eine „experimentelle“ Infrastruktur für die Verwendung von Kryptowährungen im grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr zu schaffen (The Record). Dies ist ein bedeutender Schritt, da die Verwendung von Digitalwährungen für Zahlungen innerhalb Russlands weiterhin verboten ist. Laut Chainalysis ist dies ein Versuch Russlands, die Auswirkungen der Sanktionen abzumildern und den internationalen Zahlungsverkehr zu erleichtern.
Trotz der neuen Gesetze bleiben viele Einschränkungen für die lokale Kryptoindustrie bestehen. Das Verbot von Kryptozahlungen innerhalb Russlands bleibt bestehen, und auch Werbung für Kryptowährungen und Unternehmen, die Kryptodienstleistungen anbieten, ist weiterhin verboten (The Record). Finance Magnates berichtet zudem, dass die russische Zentralbank die Möglichkeit hat, den Handel mit bestimmten ausländischen digitalen Finanzanlagen auf russischen Blockchain-Plattformen zu verbieten, wenn diese eine Bedrohung für die Finanzstabilität des Landes darstellen.
Es ist wichtig zu betonen, dass die Legalisierung des Minings nicht gleichbedeutend mit einer umfassenden Akzeptanz von Kryptowährungen in Russland ist. Die Regulierung dient in erster Linie der Kontrolle und Überwachung des Sektors und ist eng mit den Bemühungen des Landes verbunden, die Auswirkungen der Sanktionen zu mildern. Wie pravda.com.ua analysiert, sind Kryptowährungen für Russland zu einem wichtigen Instrument geworden, um den internationalen Handel aufrechtzuerhalten, insbesondere angesichts der Schwierigkeiten bei der Abwicklung von Zahlungen über traditionelle Kanäle.
Bitcoin Magazine berichtet, dass Putin die Bedeutung der Regulierung von Kryptowährungen und digitalen Vermögenswerten als vielversprechenden Bereich für die wirtschaftliche Entwicklung betont hat. Er betonte die Notwendigkeit für Russland, „den Moment zu nutzen“ und einen robusten Rechtsrahmen zu schaffen, um das Wachstum digitaler Vermögenswerte im Inland und im internationalen Handel zu unterstützen.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Russland das Krypto-Mining zwar reguliert und in einen legalen Rahmen eingebettet hat, aber nicht vollständig „legalisiert“ hat. Die neuen Gesetze dienen primär der Kontrolle und Überwachung des Sektors und sind eine Reaktion auf die internationalen Sanktionen. Die Zukunft der Kryptowährungen in Russland bleibt ungewiss, und weitere Entwicklungen in der Regulierung und Anwendung sind zu erwarten.
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