Die US-Börsenaufsicht SEC geht im Rechtsstreit gegen Ripple Labs in Berufung und bestreitet die Entscheidung des Gerichts, programmatische XRP-Verkäufe nicht als Wertpapiertransaktionen einzustufen. Ripple erwägt eine Gegenberufung, um die Einstufung der institutionellen XRP-Verkäufe als Wertpapiere anzufechten und die verhängte Geldstrafe anzufechten. Der Ausgang des Verfahrens wird weitreichende Folgen für die Regulierung von Kryptowährungen in den USA haben.
Die US-amerikanische Börsenaufsichtsbehörde SEC hat Berufung gegen das Urteil im Fall Ripple Labs und XRP eingelegt. Wie Cointelegraph berichtet, konzentriert sich die SEC dabei nicht auf den Verkauf von XRP an Kleinanleger, der vom Gericht nicht als Wertpapierverkauf eingestuft wurde, sondern auf andere Aspekte des Urteils, insbesondere die sogenannten programmatischen Verkäufe. Die SEC argumentiert, dass das Bezirksgericht bei seiner Entscheidung im Juli 2023 einen Fehler begangen habe, indem es diese Verkäufe nicht als Wertpapiertransaktionen einstufte. Nach Ansicht der Behörde erfüllen diese Verkäufe die Kriterien des Howey-Tests und müssten daher als Wertpapierverkäufe betrachtet werden.
Die SEC hatte Ripple Labs im Dezember 2020 verklagt und behauptet, das Unternehmen habe durch den Verkauf von XRP nicht registrierte Wertpapiere angeboten und verkauft. Richterin Analisa Torres entschied im Juli 2023, dass der Verkauf von XRP an institutionelle Investoren gegen Wertpapiergesetze verstoße, während der programmatische Verkauf an Kleinanleger über Börsen dies nicht tue. Diese Entscheidung wurde in der Krypto-Community als Teilerfolg für Ripple gewertet. Yahoo Finance berichtete, dass die SEC im Oktober 2024 Berufung gegen diese Entscheidung einlegte.
Ripple erwägt seinerseits, wie Crypto Briefing berichtet, eine Gegenberufung einzulegen, um die Einstufung der institutionellen XRP-Verkäufe als Wertpapierverkäufe anzufechten. Darüber hinaus könnte Ripple die vom Gericht verhängte Geldstrafe in Höhe von 125 Millionen US-Dollar anfechten. Ripples Chief Legal Officer, Stuart Alderoty, kritisierte die Berufung der SEC scharf und bezeichnete sie als "Kriegführung durch Rechtsstreitigkeiten" gegen die Kryptoindustrie. FX Empire zitiert Alderoty, der die Ansicht vertritt, die SEC verlängere mit diesem Schritt die "Peinlichkeit" für die Behörde.
Der Ausgang dieses Rechtsstreits wird voraussichtlich erhebliche Auswirkungen auf die Regulierung von Kryptowährungen in den USA haben. Ein Erfolg der SEC in der Berufung könnte die Regulierungsbemühungen der Behörde gegenüber anderen Kryptowährungen stärken. Ein Sieg für Ripple hingegen könnte zu mehr Klarheit und Rechtssicherheit für die Kryptobranche führen. Bitcoinist berichtet, dass die anhaltende Unsicherheit über den Ausgang des Verfahrens den XRP-Preis seit der Klageeinreichung im Jahr 2020 belastet.
Quellen:
