Unterstützung für die SEC: Better Markets stärkt die Position im Ripple-Rechtsstreit
Better Markets unterstützt die SEC im Rechtsstreit gegen Ripple mit einem Amicus Curiae-Schreiben und argumentiert, dass der XRP-Verkauf den Howey-Test erfüllt und somit als Wertpapierverkauf zu betrachten ist. Die Organisation kritisiert das vorherige Urteil zugunsten von Ripple und fordert dessen Aufhebung. Dies geschieht inmitten von Spekulationen über einen möglichen Vergleich zwischen der SEC und Ripple unter der neuen, kryptofreundlicheren Führung der Behörde.
Better Markets unterstützt die SEC im Rechtsstreit gegen Ripple mit Amicus Curiae-Schreiben
Die Non-Profit-Organisation Better Markets, spezialisiert auf Finanzmärkte, hat ein Amicus Curiae-Schreiben eingereicht, um die US-amerikanische Securities and Exchange Commission (SEC) in ihrem laufenden Verfahren gegen Ripple Labs Inc. zu unterstützen. Wie Coingape berichtet, führt Better Markets drei Hauptargumente an, um die Position der SEC zu untermauern, dass der Verkauf von XRP durch Ripple den Howey-Test erfüllt und somit als Wertpapierverkauf zu klassifizieren ist.
Better Markets argumentiert, dass der Verkauf von XRP an private Investoren die dritte Bedingung des Howey-Tests erfüllt. Die Organisation betont, dass der Handel dieser vermeintlichen Wertpapiere auf Plattformen deren Charakter nicht verändert. Wie Cryptonews.net berichtet, betrachtet Better Markets das Urteil des Bezirksgerichts als nicht mit den gesetzlichen Definitionen eines Wertpapiers vereinbar. Das Amicus Curiae-Schreiben argumentiert weiter, dass das vorherige Urteil zugunsten von Ripple im Widerspruch zur Definition eines Anlagevertrags durch den Obersten Gerichtshof im Rahmen des Howey-Tests steht.
Dieses Amicus Curiae-Schreiben von Better Markets folgt etwa eine Woche nach Gary Genslers Berufung gegen das Urteil und seiner Anfechtung des XRP-Verkaufs an Kleinanleger. Better Markets argumentiert, dass das Urteil des Bezirksgerichts im Widerspruch zu anderen Urteilen steht, die ähnliche Fragen behandelt haben. Die Organisation ist außerdem der Ansicht, dass das Bezirksgericht die wirtschaftlichen Realitäten rund um das Angebot und den Verkauf von Ripples XRP-Token und die Fähigkeit der Anleger, den Zusammenhang zwischen Ripples Bemühungen und dem Gewinnversprechen zu verstehen, ignoriert hat. Sie empfiehlt dem Gericht, das Urteil aufzuheben, wonach XRP, das an Börsen an Kleinanleger verkauft wurde, kein Anlagevertrag darstellt.
Mit der Ernennung von Paul Uyeda zum kommissarischen Vorsitzenden durch das Weiße Haus hat sich die Führung der US-SEC geändert. Uyeda, der als kryptofreundlich gilt, wird voraussichtlich einen anderen Kurs einschlagen als Gary Gensler mit seinem auf Durchsetzung fokussierten Ansatz. Unter der neuen Führung wird vielfach über einen möglichen Vergleich spekuliert. Während ein früheres Urteil Ripple Labs zur Zahlung von 125 Millionen Dollar für den Verkauf von XRP an institutionelle Anleger verpflichtete, erwarten Experten einen umfassenderen Vergleich. Coingape berichtete zuvor, dass der kryptofreundliche Anwalt Marc Fagel einen solchen Vergleich in den nächsten Wochen erwartet. Er argumentierte, dass ein solcher Vergleich wahrscheinlich ausgehandelt würde, sobald der nominierte SEC-Vorsitzende Paul Atkins bestätigt ist.
Nach der Amtseinführung von Präsident Donald Trump glauben viele, dass der regulatorische Kampf gegen Kryptowährungen sich dem Ende zuneigt. Frühere Berichte deuten darauf hin, dass die Regulierungsbehörde möglicherweise eine Klage ohne Betrugsvorwurf fallen lässt, um einen Neuanfang zu ermöglichen. Sollte dies geschehen, könnten auch andere Unternehmen mit anhängigen Verfahren gegen die Marktregulierungsbehörde, wie Binance und Coinbase, ihre Rechtsstreitigkeiten beigelegt oder abgewiesen sehen. Der kommissarische Vorsitzende Uyeda hat eine Taskforce für Krypto-Regulierung eingerichtet, um die Initiative als Zeichen des guten Willens voranzutreiben. Diese Taskforce wird von Kommissarin Hester Peirce geleitet, ein Schritt, der in der Branche vielfach begrüßt wurde.
Quellen:
- https://cryptonews.net/news/legal/30410045/
- https://coingape.com/better-markets-files-amicus-brief-to-support-sec-in-ripple-lawsuit/
- https://beamstart.com/news/breaking-better-markets-files-amicus-1737586154230
- https://www.fxempire.com/forecasts/article/xrp-news-today-genslers-crypto-stance-and-ripple-case-impact-btc-visits-91k-1489167
- https://cryptoweekly.co/crypto-blog/Coinbase%20Files%20Amicus%20Brief%20in%20Support%20of%20Ripple%20Labs%20In%20SEC%20Lawsuit_391
- https://www.youtube.com/watch?v=PKGXvMp-XrA
- https://coinstats.app/coins/ripple/
- https://www.fastbull.com/news-detail/xrp-news-today-sec-wants-2-billion-in-3824679_0