Wechsel an der Spitze der SEC: Gensler und Lizárraga treten zurück
Kurz vor Donald Trumps zweiter Amtszeit stehen bei der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC personelle Veränderungen an. Sowohl der Vorsitzende Gary Gensler als auch Kommissar Jaime Lizárraga haben ihren Rücktritt angekündigt, was Fragen zur zukünftigen Regulierung der Kryptobranche aufwirft.
Lizárraga gab seinen Rücktritt zum 17. Januar 2025 bekannt, drei Tage vor Genslers Abgang am 20. Januar, dem Tag von Trumps Amtsantritt. Als Grund nannte er die schwere Erkrankung seiner Frau. Seine reguläre Amtszeit wäre bis 2027 gelaufen. (Quelle:
Decrypt)
Gensler hatte seinen Rücktritt zum 20. Januar 2025, ebenfalls Trumps Amtseinführungstag, bereits zuvor angekündigt. (Quelle:
Cointelegraph) Unter seiner Führung verfolgte die SEC eine ambitionierte Agenda zur Regulierung der Kryptoindustrie und leitete Verfahren gegen mehrere Branchengrößen ein. In einer Erklärung würdigte er die SEC als "bemerkenswerte Behörde".
Der Doppelrücktritt stellt einen erheblichen Verlust für die SEC dar, insbesondere angesichts Genslers ambitionierter Krypto-Agenda. Decrypt betont jedoch, dass die Auswirkungen von Lizárragas Rücktritt begrenzt sind, da die SEC maximal drei von fünf Kommissaren derselben Partei zulässt. Sowohl Lizárraga als auch Gensler sind Demokraten.
Die verbleibende demokratische Kommissarin, Caroline Crenshaw, deren Amtszeit eigentlich im Juni 2024 endete, kann ihr Amt bis Oktober 2025 fortführen, sofern der Senat keinen Nachfolger bestätigt. Laut einem Blogbeitrag von Steptoe & Johnson LLP wird erwartet, dass Präsident Trump die Gelegenheit nutzen wird, sowohl Genslers als auch Crenshaws Posten neu zu besetzen. Für Crenshaws Position, deren Amtszeit dann bis 2029 laufen würde, wird voraussichtlich ein Republikaner oder ein Unabhängiger mit ähnlicher wirtschaftspolitischer Ausrichtung nominiert. Für Genslers Posten, der bis 2026 läuft, wird wahrscheinlich Crenshaw oder ein anderer Demokrat nominiert. (Quelle:
Steptoe & Johnson LLP)
Steptoe & Johnson LLP argumentiert weiter, dass Genslers Rücktritt vor Trumps Amtsantritt strategisch motiviert sein könnte. Als Vorsitzender war er es gewohnt, die Agenda der Behörde zu kontrollieren. Ein Verbleib als Kommissar wäre wohl eher ein symbolischer Akt des Widerstands gegen die Pläne der Trump-Administration.
Die personellen Veränderungen werden voraussichtlich Auswirkungen auf den Umgang der SEC mit Kryptowährungen haben. Fortune berichtet, dass Trump plant, den Krypto-Befürworter Paul Atkins zum neuen SEC-Vorsitzenden zu ernennen. Atkins, CEO von Patomak Partners und ehemaliger SEC-Kommissar, gilt als "erfahrener Verfechter vernünftiger Regulierungen". Trump lobte Atkins für seinen Glauben an "robuste, innovative Kapitalmärkte". (Quelle:
Fortune)