11.12.2024
Ripple

XRP-Prozess und die Auswirkungen der neuen US-Regierung auf die Krypto-Regulierung

Der Rechtsstreit zwischen Ripple und der US-Wertpapieraufsichtsbehörde SEC bezüglich der Klassifizierung von XRP als Wertpapier hält die Krypto-Welt in Atem. Mit dem Regierungswechsel und der möglichen Ernennung von Paul Atkins zum SEC-Vorsitzenden wächst die Hoffnung auf eine Einigung oder einen Rückzug der Berufung, was weitreichende Folgen für die Regulierung von Kryptowährungen haben könnte. Ein Rückzug würde dem Second Circuit die Möglichkeit einer Beurteilung nehmen, obwohl das Gericht institutionelle XRP-Verkäufe bereits als Wertpapierverstöße eingestuft hat.

Der XRP-Prozess und die neue US-Regierung: Was passiert, wenn die Berufung zurückgezogen wird?

Die Krypto-Welt beobachtet mit Spannung den Fortgang des Rechtsstreits zwischen Ripple Labs und der US-Wertpapieraufsichtsbehörde SEC. Mit der Ernennung von Paul Atkins zum neuen SEC-Vorsitzenden unter Präsident Donald Trump wächst die Hoffnung auf eine mögliche Einstellung oder Einigung im Verfahren. Coinpedia berichtet über den Optimismus in der Krypto-Szene, dass Atkins die unter seinem Vorgänger Gary Gensler entstandenen Spannungen abbauen könnte. Genslers Amtszeit war von Misstrauen und Frustration geprägt, sowohl bei privaten als auch institutionellen Anlegern, die seine Führung als anti-kryptofreundlich empfanden.

Der Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC begann 2020 und dreht sich um die Frage, ob XRP als Wertpapier zu klassifizieren ist. Das Gericht stufte institutionelle XRP-Verkäufe als Verstoß gegen das Wertpapierrecht ein, während programmatische Verkäufe nicht verurteilt wurden und Gegenstand der laufenden Berufung sind. Wie Cryptonews.net berichtet, erklärte der ehemalige SEC-Anwalt Marc Fagel, dass der zuständige Second Circuit keine Möglichkeit zur Beurteilung des Falls hätte, sollte die neue Regierung die Berufung zurückziehen.

Fagel erläuterte, dass Ripple zwar wegen des Verkaufs nicht registrierter Wertpapiere verklagt wurde, aber nur ein Teil der Verkäufe tatsächlich als Wertpapierverkäufe eingestuft wurden. Bezüglich der teilweise abweichenden Meinung von Richterin Torres betonte Fagel, dass sie der SEC auch in Teilen zustimmte und Ripple für die illegale Beschaffung von über 700 Millionen US-Dollar durch ein nicht registriertes Wertpapierangebot verurteilte. "Das Gericht sah institutionelle Verkäufe als rechtswidrig an, programmatische Verkäufe hingegen nicht. Letztere sind Gegenstand der Berufung. Sollte die neue Regierung die Berufung fallen lassen, wird der Second Circuit leider keine Gelegenheit haben, sich dazu zu äußern", so Fagel.

Ein möglicher Rückzug der Berufung durch die neue Regierung wird als potenziell richtungsweisend für den zukünftigen Umgang der SEC mit Kryptowährungen betrachtet. Die weitere Entwicklung des Berufungsverfahrens bleibt jedoch abzuwarten. Binance berichtete im November 2024 über Spekulationen von Experten wie dem ehemaligen CFTC-Vorsitzenden Chris Giancarlo, dass die SEC die Berufung zurückziehen werde. Auch Pro-XRP-Anwälte wie Bill Morgan teilen diese Einschätzung und argumentieren, Richterin Torres habe keinen Fehler begangen und die politische Motivation für eine aussichtslose Berufung werde mit dem Rücktritt von Gary Gensler am 20. Januar 2025 verschwinden. Investopedia berichtete am 3. Oktober 2024 über den Kursrückgang von XRP nach der Berufung der SEC gegen das Urteil von 2023, welches XRP im algorithmischen Verkauf an Kleinanleger nicht als Wertpapier einstufte.

Die Ungewissheit über den Ausgang des Rechtsstreits beeinflusst weiterhin den XRP-Kurs. Während einige Analysten einen Kursanstieg auf über 2 US-Dollar prognostizieren, raten andere zur Vorsicht. Die zukünftige Regulierung von Kryptowährungen in den USA unter der Trump-Administration und die endgültige Entscheidung im Ripple-Fall werden entscheidend für die Marktentwicklung sein.

Quellen:

  • https://cryptonews.net/news/legal/30209853/
  • https://coinpedia.org/news/xrp-lawsuit-news-what-happens-next-if-the-new-administration-drops-the-appeal/
  • https://coinpedia.org/news/xrp-lawsuit-news-former-sec-lawyer-reveals-if-atkins-will-drop-the-ripple-case/
  • https://news.bitcoin.com/sec-expected-to-drop-ripple-xrp-lawsuit-ex-regulator-foresees-crypto-friendly-shift/
  • https://www.financemagnates.com/cryptocurrency/xrp-sec-legal-battle-trumps-potential-impact-and-2025-outlook/
  • https://www.binance.com/en/square/post/17191006651578
  • https://www.investopedia.com/xrp-falls-after-sec-appeals-2023-ruling-that-said-the-token-was-not-a-security-8722755
  • https://www.binance.com/en/square/post/16885740378978
  • https://coingape.com/ripple-vs-sec-ex-cftc-pro-xrp-lawyers-say-us-sec-will-drop-the-appeal/
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