Coinbase hat einen Teilerfolg gegen die US-Börsenaufsicht SEC erzielt, da ein Gericht die SEC anwies, ihre Ablehnung von Coinbases Antrag auf neue Krypto-Regeln zu begründen. Das Gericht kritisierte die unzureichende Begründung der SEC als "willkürlich und kapriziös" und forderte eine detailliertere Erklärung, was in der Kryptobranche positiv aufgenommen wurde. Dies gilt als wichtiger Schritt im Kampf um regulatorische Klarheit für digitale Vermögenswerte.
Im Rechtsstreit zwischen der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC und der Krypto-Handelsplattform Coinbase hat das US-Berufungsgericht des dritten Bezirks einen Teilerfolg für die Kryptoindustrie verbucht. Das Gericht wies die SEC an, ihre Ablehnung des Antrags von Coinbase auf neue, kryptospezifische Regeln zu begründen. Coinbase hatte 2022 eine Petition bei der SEC eingereicht, um klare Regeln für den Umgang mit digitalen Vermögenswerten zu schaffen. Die SEC lehnte diese Petition jedoch mit einer knappen Begründung ab, was das Gericht nun als "willkürlich und kapriziös" kritisiert. Richter Thomas L. Ambro bemängelte die unzureichende Erläuterung der Entscheidung durch die SEC. Die Behörde muss nun die Petition von Coinbase erneut prüfen und eine detailliertere Begründung für ihre Ablehnung vorlegen, so Bloomberg Law. Das Gericht forderte von der SEC einen "erkennbaren logischen Pfad" für ihre Entscheidungen.
Coinbase argumentierte, dass die bestehenden Wertpapiergesetze nicht auf die Besonderheiten der Kryptoindustrie anwendbar seien und eine neue Regulierung erforderlich sei. In ihrer Petition wies Coinbase laut Cryptoslate auf die Herausforderungen hin, die sich aus dezentralisierten Herausgebern und den nicht-investiven Anwendungen vieler digitaler Vermögenswerte ergeben. Die SEC hingegen argumentierte, die bestehenden Gesetze seien ausreichend und man konzentriere sich auf andere Prioritäten, darunter Durchsetzungsmaßnahmen.
Das Urteil wurde in der Kryptoindustrie überwiegend positiv aufgenommen. Coinbase Chief Legal Officer Paul Grewal bezeichnete die Entscheidung als wichtigen Schritt. Auch Jake Chervinsky, Chief Policy Officer der Blockchain Association, sprach von einem "großen Gewinn" für das gesamte Krypto-Ökosystem, wie Zycrypto berichtet. Das Urteil schaffe einen bindenden Präzedenzfall für zukünftige Krypto-Fälle.
Wie crypto.news berichtet, kritisierte das Gericht die SEC zudem für ihre selektive Durchsetzung der Wertpapiergesetze ohne klare Richtlinien. Diese Vorgehensweise riskiere, Innovationen im Kryptosektor zu ersticken. Das Gericht warnte, dass eine sporadische Durchsetzung von Vorschriften, die schlecht auf digitale Vermögenswerte zugeschnitten seien, die gesamte Branche gefährde und das Risiko bestehe, sie effektiv zu verbieten.
Obwohl das Urteil die SEC nicht zwingt, neue Regeln zu erlassen, stellt es einen wichtigen Schritt im Kampf um regulatorische Klarheit in der Kryptoindustrie dar. Es bleibt abzuwarten, wie die SEC auf das Urteil reagieren und ihre Ablehnung der Petition von Coinbase begründen wird.
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