Ein Gericht in Shanghai hat entschieden, dass der Besitz von Kryptowährungen für Privatpersonen in China legal ist, bestätigt aber gleichzeitig das Verbot für Unternehmen, mit Kryptowährungen zu handeln. Obwohl Kryptowährungen als Eigentum anerkannt werden, dürfen sie nicht als Zahlungsmittel verwendet werden und der Staat behält seine restriktive Haltung gegenüber dem Kryptomarkt bei.
Ein Gericht in Shanghai hat entschieden, dass der Besitz von Kryptowährungen für Privatpersonen in Festlandchina legal ist. Diese Klarstellung erfolgte im Rahmen eines Rechtsstreits zwischen zwei Unternehmen über ein Initial Coin Offering (ICO), wie Cryptopolitan berichtet. ICOs sind in China als illegale Finanzierungsform verboten. Der Richter Sun Jie vom Volksgericht Shanghai Songjiang betonte, dass der Besitz von Kryptowährungen durch Einzelpersonen nicht gegen chinesisches Recht verstößt. Gleichzeitig bekräftigte er das Verbot für Unternehmen, sich an Krypto-Investitionen oder Token-Emissionen zu beteiligen.
Wie die South China Morning Post berichtet, argumentierte Richter Sun, Kryptowährungen hätten die Eigenschaften von Eigentum und der Besitz sei daher legal. Diese Aussage bietet Krypto-Besitzern auf dem Festland dringend benötigte Rechtssicherheit, insbesondere angesichts des jüngsten Bitcoin-Preisanstiegs. Der Richter betonte jedoch auch, dass diese Legalität sich nicht auf Geschäftstätigkeiten erstrecke, da diese die wirtschaftliche und finanzielle Ordnung stören oder als Zahlungsmittel für illegale Aktivitäten dienen könnten. "Deshalb gehen Gesetze und Vorschriften immer mit einem hohen Druck gegen spekulative Aktivitäten im Kryptowährungshandel vor", so Richter Sun.
Cryptoslate betont, dass Kryptowährungen zwar als virtuelles Eigentum betrachtet werden, ihre Verwendung jedoch streng auf den persönlichen Besitz und als Handelsware beschränkt ist und nicht als gesetzliches Zahlungsmittel oder Investitionsinstrument gilt. Die chinesische Regierung betrachtet Kryptowährungen weiterhin als Bedrohung für die Finanzstabilität, und kommerzielle Aktivitäten im Zusammenhang mit diesen Vermögenswerten bleiben auf dem Festland verboten. Trotzdem wurde die Entscheidung in der Krypto-Community positiv aufgenommen, da viele darin eine mögliche Lockerung der historisch rigiden Haltung Chinas gegenüber Bitcoin und anderen Kryptowährungen sehen.
Unlock Blockchain berichtet, dass die Kommentare des Richters eine wichtige Unterscheidung in Chinas Haltung gegenüber Kryptowährungen darstellen. Während Peking Kryptowährungen lange Zeit als Bedrohung für die Finanzstabilität betrachtet und seit 2017 kommerzielle Aktivitäten im Zusammenhang mit ihnen verboten hat, blieb der persönliche Besitz weitgehend unreguliert. Trotz der Bemühungen der Regierung, die Kontrolle über den Handel und die Transaktionen mit virtuellen Währungen zu verschärfen, einschliesslich eines harten Durchgreifens der People's Bank of China im Jahr 2021, bleibt der persönliche Besitz von Kryptowährungen legal.
Bitcoinist hebt hervor, dass diese Klarstellung zwar für Einzelpersonen gilt, die regulatorischen Spannungen in China jedoch weiterhin bestehen. Der Fall von Yao Qian, dem ehemaligen Direktor des Forschungsinstituts für digitale Währungen der People's Bank of China, der wegen Bestechung mit Kryptowährungen angeklagt wurde, verdeutlicht die Komplexität der Situation. Trotz der jüngsten Gerichtsentscheidung gibt es keine Anzeichen dafür, dass Peking seine strengen Vorschriften für die Krypto-Industrie lockern will.
CoinPaprika berichtet, dass das Urteil des Obersten Gerichtshofs Chinas den vorsichtigen Ansatz des Landes gegenüber Kryptowährungen widerspiegelt. Obwohl der Wert von Kryptowährungen als Handelsware anerkannt wird, bekräftigte das Gericht seine Bedenken hinsichtlich der Risiken im Zusammenhang mit Token-Emissionen und Geschäftstransaktionen mit Kryptowährungen. Es warnte davor, dass Bitcoin und ähnliche Vermögenswerte die Finanzsysteme stören und illegale Aktivitäten erleichtern könnten, was die etablierte Anti-Krypto-Haltung des Landes bekräftigt.
UEEX Blog merkt an, dass Chinas Haltung im Gegensatz zu dem offeneren Ansatz anderer Länder steht. Die Wiederwahl eines kryptofreundlichen US-Präsidenten hat beispielsweise Aufregung und Optimismus auf dem globalen Kryptomarkt ausgelöst. Chinas vorsichtige Haltung führt eine neue Dynamik in die Gleichung ein, die Innovation fördert und gleichzeitig die Kontrolle behält.
