4.1.2025
Politik

Mike Johnsons Wiederwahl und die Zukunft der Krypto-Gesetzgebung im Repräsentantenhaus

Mike Johnson wurde erneut zum Sprecher des Repräsentantenhauses gewählt, nachdem er im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit erreichte. Als Unterstützer des FIT21 und Gegner von CBDCs, sowie mit Tom Emmer als Mehrheitsführer, dürfte er eine kryptofreundliche Politik verfolgen. Dies könnte, zusammen mit anderen Entwicklungen, einen Wendepunkt für die Krypto-Regulierung in den USA bedeuten.

Mike Johnson erneut zum Sprecher des Repräsentantenhauses gewählt: Unterstützung für FIT21 und Skepsis gegenüber CBDCs

Der Republikaner Mike Johnson aus Louisiana wurde am Freitagnachmittag von seiner Partei erneut zum Sprecher des Repräsentantenhauses gewählt. Wie Cryptopolitan berichtet, erreichte Johnson die benötigten 218 Stimmen bereits im ersten Wahlgang, nachdem er zwei republikanische Kollegen, Ralph Norman und Keith Self, von einer anfänglichen Unterstützung anderer Kandidaten zu seinen Gunsten überzeugen konnte. Johnsons Wiederwahl erfolgte mit einem knappen Ergebnis, da die Republikaner nur eine sehr geringe Mehrheit im Repräsentantenhaus besitzen. Einzig Thomas Massie, republikanischer Abgeordneter aus Kentucky, stimmte gegen Johnson und stattdessen für Tom Emmer, den Mehrheitsführer und langjährigen Fürsprecher der Kryptobranche. Emmer selbst votierte für Johnson. Massies Ablehnung Johnsons war bereits im Vorfeld bekannt. Der gesamte Wahlvorgang, der erste Punkt auf der Tagesordnung des 119. Kongresses, dauerte lediglich 2,5 Stunden und verlief damit deutlich zügiger und reibungsloser als die Wahl im Oktober 2023, bei der Johnson erstmals zum Sprecher gewählt wurde. Obwohl Johnson sich bisher nicht umfassend zu Krypto-Themen geäußert hat, gilt er allgemein als Unterstützer der Branche. Er stimmte bereits für den "Financial Innovation and Technology for the 21st Century Act" (FIT21) und einen Gesetzesentwurf, der sich gegen digitale Zentralbankwährungen (CBDCs) ausspricht. Johnsons Wiederwahl und Emmers Verbleib als Mehrheitsführer bedeuten, dass kryptofreundliche Kongressmitglieder voraussichtlich gute Chancen haben, die Krypto-Gesetzgebung im Jahr 2025 voranzutreiben. Coindesk zufolge könnte dies eine positive Ausgangslage für Krypto-Befürworter schaffen. Die jüngsten Entwicklungen im Kongress, einschließlich der Abstimmung über FIT21 und die ablehnende Haltung gegenüber CBDCs, deuten auf ein wachsendes Interesse an der Regulierung von Kryptowährungen hin. Wie Coindesk in einer Analyse vom 28. Mai 2024 darlegte, könnte dies einen Wendepunkt in der Wahrnehmung der Kryptoindustrie in Washington markieren. Die breite Zustimmung zu FIT21 im Repräsentantenhaus, sowohl von Demokraten als auch von Republikanern, unterstreicht diese Entwicklung. Auch die Entscheidung der SEC, die 19b-4-Formulare von Börsen zu genehmigen, die Spot-Ether-ETFs listen und handeln wollen, wird als mögliches Indiz für eine Veränderung der politischen Landschaft im Bezug auf Kryptowährungen gewertet. Es bleibt abzuwarten, ob dieses Interesse an der Krypto-Gesetzgebung auch nach den Wahlen im November anhalten wird. Quellen: - Cryptopolitan: https://www.cryptopolitan.com/house-speaker-mike-johnson-re-elected/ - Coindesk: https://www.coindesk.com/policy/2024/05/28/consensus-2024-week-the-house-passed-a-market-structure-bill/
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