Mögliche Einigung im Rechtsstreit zwischen Ripple und SEC in Sicht
Im langjährigen Rechtsstreit zwischen Ripple Labs und der SEC zeichnet sich eine Einigung ab, nachdem beide Parteien eine Aussetzung des Berufungsverfahrens beantragt haben, um eine gütliche Lösung zu finden. Kernpunkt des Streits ist die Klassifizierung von XRP als Wertpapier, wobei ein Urteil weitreichende Folgen für die Krypto-Regulierung in den USA hätte. Die Aussetzung deutet auf fortgeschrittene Vergleichsverhandlungen hin und könnte den Weg für einen baldigen Abschluss des Verfahrens ebnen.

Im seit Jahren andauernden Rechtsstreit zwischen Ripple Labs und der US-amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde SEC deutet sich eine mögliche Einigung an. Wie BTC-ECHO berichtet, haben beide Parteien einen gemeinsamen Antrag auf Aussetzung des Berufungsverfahrens gestellt. Dies lässt darauf schließen, dass die Vergleichsverhandlungen weit fortgeschritten sind. Als Begründung für die Aussetzung geben beide Parteien an, "die Ressourcen der Justiz und der Parteien schonen zu wollen, während sie weiterhin eine Verhandlungslösung anstreben". Der Anwalt und Ripple-Verfechter James Filan bestätigte auf X (ehemals Twitter), dass Ripples Antwortfrist auf einen Schriftsatz der SEC vom Januar durch diesen Antrag hinfällig wird.
Kern des Rechtsstreits ist die Frage, ob XRP, die von Ripple emittierte Kryptowährung, als Wertpapier zu klassifizieren ist. Die SEC argumentiert, XRP falle unter die Wertpapiergesetze, während Ripple dies bestreitet. Der Ausgang dieses Verfahrens hat weitreichende Konsequenzen für die Regulierung von Kryptowährungen in den USA.
Newsbit zufolge wurde das Verfahren im Dezember 2020 unter der damaligen Präsidentschaft von Donald Trump von der SEC eingeleitet. Seitdem hat der Fall zahlreiche Wendungen genommen und die Krypto-Community beschäftigt. Für Aufsehen sorgte die Entscheidung von Richterin Analisa Torres im August 2024, dass der direkte XRP-Verkauf an institutionelle Investoren gegen Wertpapiergesetze verstößt, während der Verkauf über Börsen an Kleinanleger nicht unter diese Regelung fällt. Diese Unterscheidung ist ein zentraler Aspekt des Berufungsverfahrens.
Block-Builders.de berichtet, dass Ripple gegen die einstweilige Verfügung, die dem Unternehmen den XRP-Verkauf an institutionelle Anleger untersagt, Berufung eingelegt hatte. Diese Verfügung stellt für Ripple ein erhebliches Hindernis dar und schränkt die strategischen Möglichkeiten des Unternehmens ein.
Laut BeInCrypto blieb der XRP-Kurs trotz des anhaltenden Rechtsstreits relativ stabil. Dies deutet darauf hin, dass der Markt ein positives Ergebnis für Ripple erwartet. Eine mögliche Einigung könnte einen Präzedenzfall für die Regulierung anderer Kryptowährungen schaffen.
Cointelegraph berichtet, dass Ripple CEO Brad Garlinghouse bereits im März das Ende des Verfahrens prognostiziert hatte. Die nun erfolgte Vereinbarung zur Aussetzung der Berufungen könnte ein wichtiger Schritt hin zu einem endgültigen Vergleich sein. Die Bestätigung von Paul Atkins als neuen SEC-Vorsitzenden durch den Senat könnte den Prozess ebenfalls beschleunigen.
Quellen:
- BTC-ECHO: https://www.btc-echo.de/schlagzeilen/einigung-in-sicht-sec-und-ripple-stellen-antrag-auf-aussetzung-der-berufungen-205432/
- BeInCrypto: https://de.beincrypto.com/xrp-sec-einigung-naht-krypto-rechtsstreit/
- Newsbit: https://newsbit.de/ripple-und-sec-machen-grossen-schritt-um-rechtlichen-kampf-zu-beenden/
- Block-Builders.de: https://block-builders.de/ripple-xrp-sec-zieht-berufungsklage-zurueck-aber-eine-frage-ist-offen/
- Cointelegraph: https://de.cointelegraph.com/news/sec-seek-interlocutory-appeal-ripple-case
- Cointelegraph: https://de.cointelegraph.com/news/ripple-lasst-berufung-im-sec-fall-fallen-endgultiges-ende-des-verfahrens-in-sicht
- IT Boltwise: https://www.it-boltwise.de/ripple-gegen-sec-entscheidende-phase-fuer-xrp-und-den-kryptomarkt.html