Die SEC und Ripple haben gemeinsam einen Antrag auf Aussetzung ihres Berufungsverfahrens im XRP-Streit gestellt, was auf eine mögliche Einigung hindeutet. Der Antrag zielt darauf ab, Ressourcen zu sparen, während die Parteien auf die formelle Genehmigung ihrer Vergleichsvereinbarung hinarbeiten, die noch von den SEC-Kommissaren abgesegnet werden muss. Dies markiert einen vorläufigen Stillstand in dem seit 2020 laufenden Rechtsstreit über den Status von XRP als Wertpapier.
Die US-Börsenaufsichtsbehörde SEC und das Blockchain-Unternehmen Ripple haben einen gemeinsamen Antrag auf Aussetzung ihrer jeweiligen Berufungen im laufenden Rechtsstreit um den XRP-Token eingereicht. Dies deutet laut Cointelegraph auf eine mögliche endgültige Einigung in dem langwierigen Verfahren hin. Der am 10. April gestellte Antrag markiert einen vorläufigen Stillstand in dem seit Dezember 2020 andauernden Rechtsstreit, der die Zahlungsbranche nachhaltig beeinflusst. Auslöser war die Klage der SEC gegen Ripple, in der die Behörde den Verkauf von XRP-Token als Angebot nicht registrierter Wertpapiere einstufte.
Wie unter anderem Crypto Briefing berichtet, zielt der gemeinsame Antrag darauf ab, sowohl die Berufung der SEC als auch die Gegenberufung von Ripple auszusetzen, während die Parteien auf die formelle Genehmigung ihrer Vergleichsvereinbarung hinarbeiten. Diese Einigung bedarf noch der Zustimmung der SEC-Kommissare. In dem Antrag wird argumentiert, eine Aussetzung würde die Ressourcen der Justiz und der beteiligten Parteien schonen, während eine einvernehmliche Lösung angestrebt wird.
Der Fall spielte eine zentrale Rolle in der Debatte um den regulatorischen Status von Kryptowährungen in den USA. Ripple vertrat stets die Position, XRP sei eine Währung und kein Wertpapier und falle somit nicht unter die Zuständigkeit der SEC. Crypto.news berichtet, dass beide Seiten eine "grundsätzliche Einigung" zur Beilegung des Falls erzielt haben. Diese umfasst sowohl die ursprüngliche Berufung der SEC als auch Ripples Gegenberufung vom Oktober des vergangenen Jahres. Der Antrag bezieht sich auch auf noch offene Forderungen gegen Führungskräfte von Ripple und stoppt effektiv alle rechtlichen Schritte, während die Einigung finalisiert wird.
Mit dem Antrag auf Aussetzung der Berufung entfällt auch Ripples Frist, bis zum 16. April auf die im Januar eingereichte Stellungnahme der SEC zu antworten, wie Cointelegraph unter Berufung auf Ripples Anwalt James Filan berichtet. Filan erklärte in einem X-Post vom 10. April, dass die Einigung noch der Zustimmung der Kommission bedürfe und am 16. April keine weiteren Schriftsätze eingereicht würden.
Die Bereitschaft der SEC, das Verfahren auszusetzen, wird von einigen Beobachtern, wie Cryptopotato berichtet, als Indiz dafür gewertet, dass die Behörde den Fall möglicherweise fallen lassen könnte, sobald der neu bestätigte SEC-Vorsitzende Paul Atkins sein Amt antritt. Atkins, der am 9. April vom Senat bestätigt wurde, gilt als kryptofreundlich. Es wird spekuliert, dass er die Behörde zu einem klareren regulatorischen Rahmenwerk für digitale Vermögenswerte führen könnte. Wann Atkins sein Amt offiziell antreten wird, ist derzeit noch offen.
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