Chrystia Freeland ist überraschend als kanadische Finanzministerin zurückgetreten, nachdem es Meinungsverschiedenheiten mit Premierminister Justin Trudeau über die Finanzpolitik gab, insbesondere über geplante Ausgaben angesichts drohender US-Zölle. Sie betonte die Notwendigkeit fiskalischer Vorsicht und will weiterhin als Parlamentsmitglied aktiv bleiben. Der Rücktritt erfolgte kurz vor der Präsentation des Herbstwirtschaftsberichts.
Kanadas Finanzministerin Chrystia Freeland hat überraschend ihren Rücktritt erklärt. Wie verschiedene Medien, darunter Cointelegraph.com, berichten, informierte Freeland Premierminister Justin Trudeau am Montag in einem Schreiben über ihren Rücktritt. Dies geschah nur wenige Stunden vor der geplanten Präsentation des jährlichen Finanzberichts der Regierung. In dem veröffentlichten Schreiben erklärte sie, dass es in den letzten Wochen Meinungsverschiedenheiten zwischen ihr und Trudeau über den besten Weg für Kanada gegeben habe.
Die BBC berichtet, Freeland habe in ihrem Rücktrittsschreiben die Notwendigkeit "fiskalischer Vorsicht" angesichts der drohenden Zölle des designierten US-Präsidenten Donald Trump betont. Dies bedeute den Verzicht auf "kostspielige politische Spielereien", die sich Kanada nicht leisten könne. Trump hatte angekündigt, einen Zoll von 25% auf importierte kanadische Waren zu erheben, was laut Ökonomen der kanadischen Wirtschaft erheblichen Schaden zufügen würde. Freeland bezeichnete diese Drohung als "ernste Herausforderung".
Laut Yahoo Finance hatte Freeland das Amt der Finanzministerin seit August 2020 inne und war gleichzeitig stellvertretende Premierministerin. Sie galt als enge Vertraute Trudeaus innerhalb der Liberalen Partei und hatte das Land durch die Pandemie und deren Folgen geführt. Ihr Rücktritt erfolgte nur wenige Stunden vor der geplanten Vorstellung des Herbstwirtschaftsberichts, der voraussichtlich ein deutlich höheres Haushaltsdefizit für 2023/24 ausweisen wird als ursprünglich prognostiziert.
Der Globe and Mail berichtet von einem Streit zwischen Freeland und Trudeau in den vergangenen Tagen über eine politische Maßnahme, die jedem berechtigten Kanadier einen Scheck über 250 kanadische Dollar (175 US-Dollar; 139 Pfund Sterling) zukommen lassen sollte. Freeland argumentierte in ihrem Rücktrittsschreiben, Kanada müsse seine "fiskalischen Reserven" für den Umgang mit der Gefahr umfassender Zölle durch den designierten US-Präsidenten Donald Trump bewahren.
Auch die Financial Times berichtet über Freelands Rücktritt, nennt jedoch keine weiteren Details zu den Gründen. Es ist unklar, ob der Herbstwirtschaftsbericht angesichts des Rücktritts Freelands wie geplant vorgelegt wird. Ein Regierungsbeamter sagte der Nachrichtenagentur Reuters, das Finanzministerium prüfe derzeit die nächsten Schritte.
Freeland erklärte, sie wolle weiterhin als liberales Parlamentsmitglied tätig bleiben und bei den bevorstehenden Wahlen in Kanada, die spätestens im Oktober stattfinden müssen, erneut kandidieren.
Quellen:
- Cointelegraph: https://cointelegraph.com/news/canada-finance-minister-chrystia-freeland-resigns-government
- BBC: https://www.bbc.com/news/articles/cm2elggj813o
- Yahoo Finance: https://finance.yahoo.com/news/canadas-finance-minister-resigns-142437937.html
- The Globe and Mail: https://www.theglobeandmail.com/politics/article-chrystia-freeland-resigns-as-minister-of-finance/
- Financial Times: https://www.ft.com/content/06a51169-79f5-42b4-8117-4a483b8efe24
