Südkorea strebt nach Stabilität und internationaler Zusammenarbeit nach Amtsenthebung
Nach der Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk-yeol bemüht sich Südkorea unter der Führung des amtierenden Präsidenten Han Duck-soo um die Stabilisierung der Märkte und die Beruhigung seiner Verbündeten, insbesondere der USA. Das Verfassungsgericht muss nun über Yoons Zukunft entscheiden, während Han die Fortführung der bisherigen Politik und die Aufrechterhaltung der nationalen Sicherheit versichert.
Südkorea bemüht sich nach Amtsenthebung um Marktstabilisierung und die Beruhigung seiner Verbündeten
Nach der Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk-yeol konzentriert sich Südkorea darauf, die Märkte zu stabilisieren und internationale Partner zu beruhigen. Wie Cryptopolitan berichtet, hat der amtierende Präsident Han Duck-soo bereits mit US-Präsident Joe Biden gesprochen, um die Stabilität des südkoreanisch-amerikanischen Bündnisses zu bekräftigen. Laut einer Erklärung seines Büros betonte Han, dass Südkorea seine Außen- und Sicherheitspolitik ohne Unterbrechung fortsetzen werde.
Yoons Amtsenthebung folgte auf seinen Versuch, das Kriegsrecht zu verhängen, was zu politischen Unruhen führte. Al Jazeera zufolge stimmte die Nationalversammlung am Samstag für die Amtsenthebung und suspendierte Yoon von seinen Aufgaben. Han, der zuvor von Yoon zum Premierminister ernannt worden war, übernahm gemäß der Verfassung das Amt des amtierenden Präsidenten. Das Verfassungsgericht muss nun über Yoons Fall entscheiden.
Die größte Oppositionspartei, die Demokratische Partei, erklärte, kein Amtsenthebungsverfahren gegen Han einzuleiten. Parteichef Lee Jae-myung teilte Reportern mit, dass angesichts Hans Ernennung zum amtierenden Präsidenten und der Gefahr weiterer Instabilität durch zusätzliche Amtsenthebungsverfahren von einem solchen Schritt abgesehen werde. Lee forderte das Verfassungsgericht zu einer schnellen Entscheidung über Yoons Amtsenthebung auf und schlug einen Sonderrat für die politische Zusammenarbeit zwischen Regierung und Parlament vor.
Reuters berichtet, dass Yoon am Sonntagmorgen nicht zu einer gerichtlichen Anhörung im Zusammenhang mit den Ermittlungen zu seiner Entscheidung, das Kriegsrecht zu verhängen, erschien. Die Staatsanwaltschaft kündigte an, eine weitere Vorladung zu erlassen. Yoon und mehrere hochrangige Beamte könnten wegen Aufruhr, Amtsmissbrauch und Behinderung der Ausübung von Bürgerrechten angeklagt werden.
Die politische Krise in Südkorea hat bei den internationalen Partnern des Landes Besorgnis ausgelöst, insbesondere im Hinblick auf die Abschreckungsfähigkeit gegenüber Nordkorea. CNBC berichtet, dass Biden gegenüber Han die unveränderte Stärke des amerikanisch-südkoreanischen Bündnisses bekräftigt und die Zusammenarbeit mit Seoul zur weiteren Stärkung des Bündnisses zugesagt hat. Han berief sein Kabinett und den Nationalen Sicherheitsrat ein und versprach, die militärische Bereitschaft aufrechtzuerhalten, um jegliche Verletzung der nationalen Sicherheit zu verhindern.
Das Verfassungsgericht hat bis zu sechs Monate Zeit, um über Yoons Zukunft zu entscheiden. Im Falle einer Absetzung oder eines Rücktritts müssten innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen stattfinden. Die südkoreanischen Finanzbehörden haben sich verpflichtet, bei Bedarf Maßnahmen zur Stabilisierung der Märkte zu ergreifen. Der Finanzminister kündigte an, bis Ende des Jahres einen wirtschaftspolitischen Plan vorzulegen.
Quellen:
- www.cryptopolitan.com/south-korea-works-to-steady-markets-and-calm-allies-post-impeachment/
- www.aljazeera.com/news/2024/12/15/south-korean-leaders-seek-calm-after-president-yoons-impeachment
- www.reuters.com/markets/rates-bonds/bank-korea-vows-keep-markets-stable-yoon-impeachment-2024-12-15/
- www.cnbc.com/2024/12/15/south-koreas-acting-president-moves-to-calm-markets-after-yoon-impeachment.html
- www.scmp.com/news/asia/east-asia/article/3290868/south-koreas-acting-president-moves-reassure-allies-calm-markets-after-impeachment?utm_source=rss_feed
- apnews.com/article/south-korea-martial-law-yoon-lee-impeachment-ca583315453be30766372702120f94e7