Donald Trump schlägt vor, 20% der vom Department of Government Efficiency (DOGE) unter Elon Musk erzielten Einsparungen als Direktzahlungen an US-Bürger auszuschütten, weitere 20% sollen die Staatsverschuldung reduzieren. Die Höhe der tatsächlichen DOGE-Einsparungen ist jedoch umstritten und es bestehen Zweifel, ob die angekündigten Milliardenbeträge realistisch sind.
Ex-Präsident Donald Trump hat vorgeschlagen, 20% der vom Department of Government Efficiency (DOGE) erzielten Einsparungen als Direktzahlungen an US-Bürger auszuschütten. Weitere 20% sollen zur Reduzierung der Staatsverschuldung verwendet werden. Wie NBC News berichtet, präsentierte Trump diesen Plan bei einer Veranstaltung in Miami Beach, Florida. Gegenüber Reportern an Bord der Air Force One bestätigte Trump, dass der Vorschlag von Elon Musk, dem Leiter des DOGE, stammt. Auf den Vorschlag angesprochen, sagte Trump: „Ich liebe es“ und bezeichnete die Auszahlung als „20% Dividende“ auf die durch die Bekämpfung von Verschwendung, Betrug und Missbrauch erzielten Einsparungen.
Trump deutete an, dass die Ausschüttung der DOGE-Ersparnisse die Bürger motivieren könnte, selbst auf Verschwendung hinzuweisen. „Dadurch werden die Amerikaner uns mitteilen, wo Verschwendung stattfindet. Sie werden es selbst melden. Sie beteiligen sich am Prozess des Geldsparens“, so Trump. Er lieferte jedoch keine Details zur konkreten Umsetzung eines solchen Plans oder zur Verwendung der verbleibenden 60% der DOGE-Einsparungen.
Cointelegraph berichtet, dass die tatsächliche Höhe der DOGE-Einsparungen unklar bleibt, trotz wiederholter Beteuerungen von Transparenz, insbesondere von Musk. Die DOGE-Website spricht von 55 Milliarden US-Dollar an Einsparungen, die durch drastische Kürzungen bei der US-Agentur für internationale Entwicklung (USAID), dem Bildungsministerium und dem Verbraucherschutzbüro erzielt worden seien. Einige von Musks Behauptungen über die DOGE-Arbeit erwiesen sich bei näherer Betrachtung jedoch als unzutreffend. Beispielsweise behauptete DOGE, 8 Milliarden US-Dollar durch einen gekündigten Vertrag im Heimatschutzministerium eingespart zu haben. Eine genauere Analyse ergab, dass es sich um 8 Millionen US-Dollar handelte. Musk räumte ein, dass sein Team Fehler machen werde und versprach, diese schnell zu korrigieren.
PANews hebt hervor, dass DOGE zwar Schreibfehler in den geschätzten Einsparungen eingeräumt hat, Beobachter jedoch bezweifeln, dass diese Fehler korrekt in der Dokumentation berichtigt wurden. Musk hatte ursprünglich angekündigt, dass DOGE 2 Billionen US-Dollar einsparen würde, revidierte diese Zahl jedoch im letzten Monat.
Es bleibt abzuwarten, ob und wie Trumps Vorschlag umgesetzt wird und ob die versprochenen Einsparungen des DOGE tatsächlich erreicht werden können.
