Mit Trumps Rückkehr ins Präsidentenamt wird eine Lockerung der Krypto-Regulierung durch die SEC erwartet. Unter der Führung von Atkins, Peirce und Uyeda sollen Durchsetzungspraktiken überprüft und die Klassifizierung von Kryptowährungen als Wertpapiere neu bewertet werden, was zu weniger strengen Richtlinien führen könnte. Dies steht im Einklang mit Trumps kryptofreundlicher Haltung und befeuert den Optimismus im Markt, obwohl Bedenken hinsichtlich Anlegerschutz bestehen bleiben.
Mit dem erneuten Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident erwarten Experten eine Veränderung der Krypto-Regulierung durch die Securities and Exchange Commission (SEC). Reuters berichtet unter Berufung auf drei anonyme Quellen, dass die republikanischen SEC-Kommissare Hester Peirce und Mark Uyeda voraussichtlich eine führende Rolle bei der Überprüfung der aktuellen Durchsetzungspraktiken und der Definition von Kriterien für die Einstufung von Kryptowährungen als Wertpapiere einnehmen werden. Beide Kommissare haben Verbindungen zum designierten SEC-Vorsitzenden Paul Atkins und planen, diese Initiativen nach Trumps Amtseinführung am 20. Januar zu starten.
Atkins gilt als Befürworter von Innovationen im Krypto-Sektor und wird voraussichtlich einen weniger strengen Regulierungskurs einschlagen als sein Vorgänger Gary Gensler. Unter Gensler leitete die SEC 83 Durchsetzungsmaßnahmen im Zusammenhang mit Kryptowährungen ein, oft mit der Begründung, dass Token als Wertpapiere einzustufen und somit der Aufsicht der Behörde unterliegen. Atkins' Bestätigung durch den Senat steht jedoch noch aus.
Reuters zufolge könnten bereits in der ersten Woche der neuen Trump-Administration bestimmte Rechtsstreitigkeiten in Krypto-Fällen, die nicht mit Betrugsvorwürfen verbunden sind, ausgesetzt oder gar zurückgezogen werden. Gleichzeitig wird erwartet, dass die SEC die Öffentlichkeit zu möglichen Strategien für klarere regulatorische Richtlinien im Krypto-Bereich befragen wird. Rechtsexperten weisen jedoch darauf hin, dass die Einstellung von Verfahren oder eine Lockerung der Durchsetzung einen politisch brisanten Präzedenzfall schaffen könnte. Es wird erwartet, dass die neue SEC-Führung weiterhin konsequent gegen Betrug im Krypto-Bereich vorgehen wird.
Diese regulatorischen Anpassungen stehen im Einklang mit Trumps generell kryptofreundlicher Haltung, die er bereits im Wahlkampf deutlich gemacht hat. Diese Entwicklung fällt mit einem neuen Höchststand der Bitcoin-Kurse im Dezember 2024 zusammen und befeuert die Euphorie im Kryptowährungsmarkt.
Auch das National Law Journal berichtete am 5. Dezember 2024 über die Erwartung einer gelockerten Krypto-Regulierung unter Trump. SEC-Kommissar Mark Uyeda zeigte sich zuversichtlich, dass die SEC unter Trump die Durchsetzungsmaßnahmen gegen digitale Vermögenswerte lockern und mehr Klarheit über die Anwendung des Bundeswertpapierrechts auf Kryptowährungen schaffen werde. Er betonte die Notwendigkeit eines einheitlichen nationalen Ansatzes für die rechtliche Einordnung von Kryptowährungen.
Ein Bericht von McDermott Will & Emery vom 18. Dezember 2024 analysiert die Entwicklung der Durchsetzungsmaßnahmen der Regierung gegenüber Krypto-Unternehmen seit dem Zusammenbruch von FTX. Der Bericht untersucht die Schwerpunkte der Durchsetzung, darunter die Nichtregistrierung von Wertpapieren, betrügerische Angebote, Geldwäsche und Marktmanipulation. Mit der Wiederwahl von Präsident Trump, der eine deutliche Reduzierung der regulatorischen Kontrolle über Krypto signalisiert hat, werden sich diese Durchsetzungsprioritäten und die beteiligten Regierungsstellen voraussichtlich verändern.
Bloomberg Law berichtete am 14. Januar 2025 über die möglichen Änderungen der Krypto-Regulierung unter Trump und der neuen SEC. Der Artikel betont die Notwendigkeit neuer Regeln, um die Krypto-Industrie zu fördern und gleichzeitig Betrug zu verhindern. Diskutiert werden auch offene Fragen zur Regulierung des Sekundärhandels von Krypto-Vermögenswerten und zur Behandlung von NFTs und anderen digitalen Vermögenswerten. Zusätzlich wird die Möglichkeit angesprochen, die Bilanzierungsvorschriften der SEC für Krypto-Vermögenswerte aufzuheben, die Banken und Finanzinstitute daran hindern, Verwahrungsdienstleistungen für Krypto-Vermögenswerte anzubieten.
CNBC berichtete am 6. November 2024 über Trumps Wahlkampfversprechen an die Krypto-Industrie. Dazu gehören die Einrichtung eines strategischen nationalen Krypto-Vorrats, die Förderung des Bitcoin-Minings in den USA und die Entlassung des SEC-Vorsitzenden Gary Gensler. Trump versprach außerdem, einen "Bitcoin- und Krypto-Präsidentschaftsbeirat" einzurichten und die Regeln von Leuten schreiben zu lassen, die die Branche lieben, nicht hassen.
Der Guardian kommentierte am 13. Januar 2025, dass Trumps Lockerung der Vorschriften viele Anleger ungeschützt vor Finanzmanipulation, Fehlverhalten und platzenden Blasen lassen könnte. Der Artikel hebt die spekulative Natur von Krypto-Anlagen hervor und warnt vor der Gefahr einer Blasenbildung, die durch politische Unterstützung angeheizt wird.
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