Donald Trumps Präsidentschaft lässt die Krypto-Branche auf eine freundlichere Regulierung hoffen, insbesondere durch Reformen der SEC. Die Digital Chamber of Commerce (TDC) fordert unter anderem die Rücknahme bestimmter SEC-Richtlinien und -Klagen, um Innovationen zu fördern, während verschiedene Experten mögliche Szenarien und die Auswirkungen der angekündigten Deregulierungspolitik analysieren. Die Ernennung eines neuen SEC-Vorsitzenden wird entscheidend für die zukünftige Entwicklung des Kryptomarktes in den USA sein.
Die Wahl von Donald J. Trump zum US-Präsidenten wirft die Frage nach der zukünftigen Regulierung von Kryptowährungen auf. Trumps Wahlkampfversprechen beinhalteten eine kryptofreundliche Politik. Besonders wichtig wird die Neubesetzung des Vorsitzes der Securities and Exchange Commission (SEC) sein. Die SEC spielt eine Schlüsselrolle bei der Regulierung von Wertpapieren, einschließlich digitaler Vermögenswerte. Unter Gary Gensler verfolgte die Behörde einen restriktiven Kurs, geprägt von zahlreichen Klagen gegen Krypto-Unternehmen wegen angeblicher Verstöße gegen Wertpapiergesetze. CoinEdition berichtet, dass die Digital Chamber of Commerce (TDC) unter anderem die Rücknahme der Hinman-Rede von 2018 und des SAB 121 fordert. Die TDC schlägt einen 90-Tage-Aktionsplan für SEC-Reformen vor, um die Krypto-Branche zu fördern. Cryptopolitan berichtet ebenfalls über diesen Plan und betont die Forderung nach klareren, innovationsfördernden Regeln für digitale Vermögenswerte unter der neuen Regierung.
Der von der TDC vorgeschlagene 90-Tage-Plan beinhaltet die Rücknahme der SEC-Leitlinien von 2019, die digitale Vermögenswerte als "Investitionsverträge" klassifizieren und für Verwirrung sorgten. Auch die Hinman-Rede von 2018, die durch die vermeintliche Bevorzugung bestimmter Vermögenswerte Kontroversen auslöste, soll offiziell zurückgenommen werden. Die TDC fordert außerdem die Aussetzung von nicht-betrugsbezogenen Durchsetzungsmaßnahmen, Wells Notices und Gerichtsverfahren gegen Krypto-Unternehmen. Der Staff Accounting Bulletin (SAB) 121, der Verwahrer verpflichtet, Krypto-Vermögenswerte in ihren Bilanzen auszuweisen, soll überprüft werden. Schließlich sollen die geplanten Änderungen der Regel 3b-16, die dezentrale Finanzprotokolle (DeFi) als "Börsen" einstufen würden, gestoppt werden.
WilmerHale skizziert in einem Client Alert fünf mögliche Szenarien für die zukünftige Herangehensweise der SEC an Kryptowährungen unter Trump. Die Kanzlei betont die Möglichkeit einer grundlegend neuen Ausrichtung der Behörde unter einem neuen Vorsitzenden. Während unter Gensler der Fokus auf Durchsetzung lag, könnte die neue Führung klarere Regeln für den Kryptomarkt etablieren. Auch Gibson Dunn analysiert in einem Artikel die möglichen Veränderungen und diskutiert Struktur, Ziele und rechtliche Hürden des von Trump angekündigten "Department of Government Efficiency" (DOGE) unter der Leitung von Elon Musk und Vivek Ramaswamy. DOGE soll unter anderem die Deregulierung vorantreiben, was auch den Krypto-Sektor beeinflussen könnte.
CoinDesk veröffentlichte einen offenen Brief an den gewählten Präsidenten Trump, in dem ein Anwalt für einen Erlass plädiert, der alle Untersuchungen und Vollstreckungsmaßnahmen gegen Krypto-Unternehmen ohne glaubwürdige Betrugsvorwürfe oder Bedrohungen der nationalen Sicherheit aussetzen soll. Dieser Erlass soll die negativen Auswirkungen der aktuellen Regulierung auf die Krypto-Industrie abmildern und den Weg für eine positive Entwicklung des Sektors in den USA ebnen. Mitrade berichtet über Äußerungen von Eric Trump, der sich für klarere Krypto-Regulierungen in den USA ausspricht und hofft, dass andere Länder diesem Beispiel folgen. Er betont das Potenzial der Blockchain-Technologie, traditionelle Banken zu übertreffen, und nennt die langen Wartezeiten für Hypotheken als Beispiel für die Ineffizienz des aktuellen Bankensystems.
Die Krypto-Branche erwartet gespannt die zukünftige Regulierung unter der Trump-Administration. Die Ernennung eines neuen SEC-Vorsitzenden, die möglichen Reformen der Behörde und die angekündigte Deregulierungspolitik könnten die Entwicklung des Kryptomarktes in den USA maßgeblich beeinflussen.
Quellen: - Cryptopolitan: https://www.cryptopolitan.com/secs-90-day-crypto-reform-plan-under-trump/ - CoinEdition: https://coinedition.com/digital-chamber-proposes-day-1-reforms-for-new-sec-chair-including-rescinding-hinman-speech-and-sab-121/ - WilmerHale: https://www.wilmerhale.com/en/insights/client-alerts/20241114-trump-administration-2-how-the-secs-approach-to-crypto-could-change - Gibson Dunn: https://www.gibsondunn.com/doge-details-the-knowns-and-unknowns-of-trump-cost-cutting-board/ - CoinDesk: https://www.tradingview.com/news/coindesk:bea11e73c094b:0-how-trump-can-help-crypto-on-day-one/ - Mitrade: https://www.mitrade.com/insights/news/live-news/article-3-514703-20241210 - JD Supra: https://www.jdsupra.com/legalnews/5-ways-sec-s-crypto-approach-could-2068092/ - Cryptorank: https://cryptorank.io/news/feed/59528-digital-chamber-proposes-day-1-reforms-for-new-sec-chair-including-rescinding-hinman-speech-and-sab-121
