18.12.2024
Politik

Regulierung des Krypto-Marktes: Bundestag schafft klare Rahmenbedingungen

Der Deutsche Bundestag hat mit der Verabschiedung des Finanzmarktdigitalisierungsgesetzes (FinMaDig) die Umsetzung der europäischen MiCA-Verordnung ermöglicht und damit negative Auswirkungen auf den deutschen Krypto-Standort verhindert. Dies geschah nach monatelanger Debatte und Unsicherheit in der Branche, obwohl die Bundesregierung Bitcoin aufgrund seiner Volatilität weiterhin kritisch als Zahlungsmittel betrachtet. Das FinMaDig schafft nun einen klaren regulatorischen Rahmen für Krypto-Assets in Deutschland.

Abwendung eines drohenden „Krypto-Desasters“ durch den Deutschen Bundestag

Mit der Verabschiedung des Finanzmarktdigitalisierungsgesetzes (FinMaDig) hat der Deutsche Bundestag ein potenzielles „Krypto-Desaster“ verhindert, wie BTC-ECHO am 18.12.2024 berichtete. Das Gesetz, über das monatelang debattiert wurde, ebnet nun den Weg für die Umsetzung der europäischen MiCA-Verordnung (Markets in Crypto-Assets) in Deutschland.

Die Verabschiedung des FinMaDig war laut BTC-ECHO dringend erforderlich, um negative Auswirkungen auf den deutschen Krypto-Standort zu vermeiden. Die fast achtmonatige Wartezeit bis zur Beschlussfassung hatte in der Branche für erhebliche Unsicherheit gesorgt. Mit dem neuen Gesetz wird nun ein klarer regulatorischer Rahmen für Krypto-Assets geschaffen.

Zuvor hatte sich die Bundesregierung kritisch gegenüber Bitcoin als Zahlungsmittel geäußert. Wie aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion vom 04.06.2024 hervorgeht (Quelle: bundestag.de), sieht die Regierung in der hohen Volatilität von Bitcoin das Haupthindernis für dessen breite Verwendung als Zahlungsmittel, Wertaufbewahrungsmittel oder Wertmesser. Euro-Banknoten und -Münzen bleiben weiterhin alleiniges gesetzliches Zahlungsmittel im Euroraum.

Während der Bundestag mit dem FinMaDig die Voraussetzungen für die MiCA schafft, zeigen andere Entwicklungen die anhaltende Dynamik im Krypto-Bereich. So berichtete BTC-ECHO am 17.12.2024 über Transaktionen aus den Wallets des Mt. Gox-Treuhänders. Bitcoin im Wert von 172 Millionen US-Dollar (rund 1.600 Bitcoin) wurden bewegt. Dies könnte auf Auszahlungen an Gläubiger hindeuten, offizielle Bestätigungen gibt es jedoch nicht. (Quelle: btc-echo.de).

Die aktuellen Entwicklungen verdeutlichen die wachsende Bedeutung der Regulierung im Krypto-Sektor. Obwohl die Bundesregierung laut der Meldung vom 04.06.2024 damals weder ein Verbot von Kryptowerten noch eine Regulierung von Bitcoin-Netzwerkinfrastrukturen plante, stellt die Verabschiedung des FinMaDig durch den Bundestag einen wichtigen Schritt in Richtung Regulierung dar. Die MiCA-Verordnung wird den europäischen Kryptomarkt umfassend regulieren und für mehr Rechtssicherheit sorgen.

Quellen:

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