Coinbase vs. SEC: Vorläufiger Stopp im Rechtsstreit

Der Rechtsstreit zwischen der Kryptobörse Coinbase und der US-Börsenaufsicht SEC, der seit Juni 2023 läuft, wurde vorläufig ausgesetzt. Richterin Katherine Polk Failla ordnete am Dienstag eine Pause im Verfahren an, wie BTC-ECHO berichtet. Coinbase argumentierte erfolgreich, dass innerhalb der USA zu viele unterschiedliche Gerichtsentscheidungen zum rechtlichen Status von Kryptowährungen vorliegen, was ein juristisches Novum darstelle. Insbesondere gebe es laut BTC-ECHO „widersprüchliche Aussagen zur Anwendung des Howey-Tests auf Krypto-Assets“. Der Fall wurde daher zur Prüfung an ein Berufungsgericht verwiesen. Für Coinbase ist dies ein wichtiger Zwischenerfolg im Kampf gegen die SEC. Coinbase Chief Legal Officer Paul Grewal begrüsste die Entscheidung öffentlich, wie diverse Medien berichteten. Der Entscheid fällt in eine Zeit des Führungswechsels bei der SEC. Am 20. Januar soll Paul Atkins den bisherigen Vorsitzenden Gary Gensler ablösen. Atkins gilt als Unterstützer der Kryptobranche. Es ist daher denkbar, dass die SEC die Klage unter neuer Führung vollständig zurückzieht. Die SEC wirft Coinbase vor, Lizenzpflichten verletzt und mit illegalen Wertpapieren gehandelt zu haben. DER AKTIONÄR berichtet, dass die SEC Coinbase zuvor aufgefordert hatte, den Handel mit allen Kryptowährungen außer Bitcoin einzustellen. Coinbase CEO Brian Armstrong lehnte dies ab, da ein solches Delisting „das Ende der Krypto-Industrie in den USA“ bedeuten würde. Die SEC habe ihre Forderung nicht weiter begründet, so Armstrong gegenüber der Financial Times. Die Frage, ob Kryptowährungen als Wertpapiere ("Securities") oder als Rohstoffe ("Commodities") zu klassifizieren sind, ist entscheidend für die Regulierung des Kryptomarktes in den USA. Der DZ Research Blog der DZ Bank analysiert, dass diese Unklarheit eine Hauptursache für die regulatorischen Schwierigkeiten von Krypto-Unternehmen in den USA ist. Die SEC-Klagen gegen Binance und Coinbase im Juni 2023, bei denen einige Altcoins als Wertpapiere eingestuft wurden, führten zu starken Kursverlusten bei den betroffenen Kryptowährungen, so der DZ Research Blog. Die Klage gegen Coinbase ist Teil einer Reihe von Rechtsstreitigkeiten zwischen der SEC und Krypto-Unternehmen. CAPITAL+ berichtete bereits im Juni 2023 über die Klage der SEC gegen Coinbase, die nur einen Tag nach der Klage gegen Binance folgte. Coinbase hatte zuvor mit der Suche nach alternativen Unternehmensstandorten gedroht, wie CAPITAL+ berichtet. Die aktuelle Entwicklung im Rechtsstreit zwischen Coinbase und der SEC wird von der Kryptobranche gespannt beobachtet. Blocktrainer.de erläutert, dass Coinbase bereits zuvor erfolglos versucht hatte, die SEC per Petition zu einer klaren Regulierung des Kryptomarktes zu bewegen. Die Ablehnung dieser Petition durch die SEC führte zur erneuten Klage von Coinbase. Der Ausgang des Verfahrens wird weitreichende Konsequenzen für die Regulierung von Kryptowährungen in den USA haben. Quellen: - www.btc-echo.de/schlagzeilen/coinbase-vs-sec-us-gericht-legt-rechtsstreit-vorlaeufig-auf-eis-198867/ - www.btc-echo.de/schlagzeilen/coinbase-sec-fordert-gericht-auf-eine-vorladung-abzulehnen-189569/ - dzresearchblog.dzbank.de/content/dzresearch/de/2023/06/26/krypto-boersen-usaufsichtmitrundumschlag.html - www.capital.de/geld-versicherungen/us-wertpapieraufsicht-sec-verklagt-kryptoboerse-coinbase-33534474.html - www.blocktrainer.de/blog/antrag-abgelehnt-coinbase-klagt-erneut-gegen-sec - www.deraktionaer.de/artikel/aktien/ende-der-krypto-industrie-in-den-usa-sec-mit-krasser-forderung-an-coinbase--20336716.html - de.cointelegraph.com/news/coinbase-court-victory-sec-discovery-documents - de.cointelegraph.com/news/crypto-exchange-coinbase-sec-lawsuit-interlocutory-appeal-filing - www.coinbase.com/de/converter/sec/usd