Behnams Rücktritt und die Zukunft der Krypto-Regulierung in den USA
Rostin Behnam, Vorsitzender der US-amerikanischen Commodity Futures Trading Commission (CFTC), tritt nach vier Jahren, die von Bemühungen um die Regulierung der Kryptoindustrie geprägt waren, am 20. Januar zurück. Er betont weiterhin die Notwendigkeit klarer Krypto-Regulierungen und warnt vor Risiken für Investoren und Märkte. Seine Nachfolge ist noch ungeklärt, potenzielle Kandidaten sind jedoch bereits im Gespräch.
Rostin Behnams Rücktritt als CFTC-Vorsitzender und der anhaltende Ruf nach Krypto-Regulierung
Rostin Behnam, der Vorsitzende der US-amerikanischen Commodity Futures Trading Commission (CFTC), tritt am 20. Januar von seinem Posten zurück. Nach vier Jahren, die stark von der Regulierung der Kryptoindustrie geprägt waren, endet damit seine Amtszeit, wie BitDegree berichtet. Behnam, ein Demokrat, wurde 2017 von Donald Trump in die Kommission berufen und übernahm den Vorsitz nach Joe Bidens Amtsantritt. Der Senat bestätigte ihn im Dezember 2021.
Während seiner Zeit als Vorsitzender konzentrierte sich Behnam darauf, Regulierungslücken im Bereich der digitalen Vermögenswerte zu schließen und war in bedeutende Fälle involviert, darunter eine Einigung mit Binance über 4,3 Milliarden US-Dollar. Blockworks.co berichtet, dass die CFTC unter Behnams Führung ihren Einflussbereich auf digitale Vermögenswerte ausweitete und bundesstaatliche Richtlinien für den Handel mit CO2-Zertifikaten abschloss.
Trotz seines Rücktritts unterstreicht Behnam weiterhin die Dringlichkeit klarer Regeln für Kryptowährungen. Er warnt vor den Risiken für Investoren und Märkte, die durch eine "unzureichende" Aufsicht entstehen. Cryptonews.net zitiert Behnam, der die Notwendigkeit betonte, die zunehmende Verbreitung von Kryptowährungen zu berücksichtigen und gleichzeitig die Marktintegrität zu gewährleisten. Er forderte seinen Nachfolger dazu auf, klare Grenzen für erlaubte und verbotene Aktivitäten auf dem Kryptomarkt zu ziehen.
Die CFTC spielte in den letzten Jahren eine immer wichtigere Rolle bei der Regulierung von Kryptowährungen. Überparteiliche Initiativen, wie das im letzten Jahr vom Kongress verabschiedete FIT21-Gesetz, zielten darauf ab, der CFTC mehr Aufsichtsbefugnisse über die Kryptomärkte zu geben. Behnam selbst plädierte für eine Erweiterung der Befugnisse der CFTC, insbesondere angesichts der Tatsache, dass die Behörde derzeit keine explizite, umfassende Zuständigkeit für die Kryptomärkte besitzt. "Der Beweis liegt in unseren Durchsetzungsergebnissen, und wir verweisen sogar auf die Durchsetzungsergebnisse der SEC", sagte Behnam 2023 während einer Anhörung im Kongress. "Wir haben in etwa acht Jahren 82 Fälle bearbeitet, und diese 82 Fälle stammen von einer Behörde, die keine Regulierungsbefugnis hat."
Die CFTC war an der Einigung mit Binance im Jahr 2023 beteiligt, die zu einer Zahlung von über 4 Milliarden US-Dollar führte – eine der größten Unternehmensstrafen aller Zeiten. "Die Aktivitäten von Binance untergruben die Grundlage sicherer und solider Finanzmärkte, indem sie absichtlich grundlegende Verpflichtungen vermieden, die für Börsen gelten, und gleichzeitig rund 1,35 Milliarden US-Dollar an Handelsgebühren von US-Kunden einnahmen", sagte Behnam in einer Erklärung zur Bekanntgabe der Einigung.
Es wird erwartet, dass Trump entweder Caroline Pham oder Summer Mersinger, beide amtierende republikanische Kommissare, noch in diesem Monat zur amtierenden Vorsitzenden ernennen wird. Er kann sich entscheiden, einen neuen Kandidaten zur Zustimmung durch den Senat vorzuschlagen oder auch nicht. Zu den in die engere Wahl gezogenen Namen für die Leitung der Derivateaufsichtsbehörde gehören laut Reuters Jill Sommers vom Beratungsunternehmen Potomak Global Partners und Milbank-Rechtspartner Josh Sterling. Einer mit der Angelegenheit vertrauten Person zufolge wird auch der ehemalige CFTC-Kommissar und Leiter der Politikabteilung von a16z crypto, Brian Quintenz, in Betracht gezogen, wie Blockworks.co berichtet. Quintenz war von 2017 bis 2021 Mitglied der Kommission.
Pham und Mersinger – beide bekannt für ihr Engagement in der Kryptoindustrie in den letzten Jahren – haben von anderen Kommissaren abweichende Meinungen zu Maßnahmen zur Durchsetzung von Kryptovorschriften geäußert. Im September veröffentlichten die beiden Erklärungen gegen den Vergleich der CFTC mit Uniswap in Höhe von 175.000 US-Dollar wegen eines angeblich illegalen Angebots von Leveraged Trading. Mersinger behauptete, dass der Fall gegen Uniswap "alle Merkmale dessen aufweist, was wir als Regulierung durch Durchsetzung kennen". Pham bemerkte in ihrer Stellungnahme, dass die Behörde Krypto-Akteure offenbar mit einer Genauigkeit behandelt, die sie niemals auf andere Branchen anwenden würde.
Quellen:
* Cryptonews.net: https://cryptonews.net/news/legal/30334550/
* Blockworks.co: https://blockworks.co/news/cftc-chair-announces-departure
* BitDegree: https://www.bitdegree.org/crypto/news/cftc-chair-resigns-rostin-behnam-calls-for-clear-crypto-oversight
* Risk.net: https://www.risk.net/regulation/7959496/breaking-with-behnam-inside-the-dysfunction-at-the-cftc
* CFTC: https://www.cftc.gov/PressRoom/SpeechesTestimony/opabehnam41