Nach der Verurteilung mehrerer Schlüsselfiguren im Kryptobereich plant die US-Staatsanwaltschaft in Manhattan, weniger Ressourcen für Krypto-Verbrechen einzusetzen. Der Co-Leiter der Abteilung für Wertpapiere und Rohstoffe begründete dies mit den bereits abgeschlossenen Fällen und der aktiven Rolle von Regulierungsbehörden. Gleichzeitig wurde der ehemalige SEC-Vorsitzende Jay Clayton, der einen unternehmensfreundlicheren Ansatz verfolgte, von Trump zum neuen US-Staatsanwalt in Manhattan nominiert.
Die US-Staatsanwaltschaft in Manhattan wird nach der Verurteilung mehrerer Schlüsselfiguren im Krypto-Bereich, darunter FTX-Gründer Sam Bankman-Fried, weniger Ressourcen für die Verfolgung von Krypto-Verbrechen einsetzen. Dies erklärte Scott Hartman, Co-Leiter der Abteilung für Wertpapiere und Rohstoffe der Staatsanwaltschaft des Southern District of New York (SDNY), laut einem Bericht von Reuters am Freitag, den 15. November 2024. Hartman äußerte sich auf einer Konferenz des Practising Law Institute in New York und betonte, dass die Behörde Krypto-Fälle nicht ignorieren werde, aber im Vergleich zum Jahr 2022, dem sogenannten "Krypto-Winter", weniger Staatsanwälte in diesem Bereich tätig seien. Wie Cointelegraph berichtet, fügte Hartman hinzu: "Sie werden in Zukunft nicht mehr so viel Krypto-Sachen aus dem SDNY kommen sehen." Er begründete dies mit den zahlreichen bereits abgeschlossenen großen Betrugsfällen und der aktiven Rolle von Regulierungsbehörden wie der SEC und der Commodity Futures Trading Commission.
Hartmans Äußerungen erfolgten einen Tag nach der Nominierung von Jay Clayton, dem ehemaligen Vorsitzenden der US-Börsenaufsicht SEC unter Präsident Trump, zum neuen US-Staatsanwalt in Manhattan durch den designierten Präsidenten Donald Trump. Wie die New York Times berichtet, wurde die Nominierung von Trump auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social bekannt gegeben. Clayton, der von 2017 bis 2021 die SEC leitete, verfolgte während seiner Amtszeit einige Krypto-bezogene Fälle, war aber weniger aggressiv in der Regulierung der damals noch kleineren Branche als der derzeitige SEC-Vorsitzende Gary Gensler. Yahoo Finance berichtet, dass viele Führungskräfte aus der Krypto-Branche Trumps Kampagne unterstützt hatten, da sie Genslers Vorgehen als übertrieben empfanden.
Die Ernennung Claytons zum neuen US-Staatsanwalt in Manhattan könnte weitreichende Folgen für die Krypto-Branche haben. Während seiner Zeit bei der SEC verfolgte Clayton einen eher unternehmensfreundlichen Ansatz, was zu Spekulationen führt, ob er die Verfolgung von Krypto-Verbrechen mit der gleichen Intensität wie sein Vorgänger Damian Williams fortsetzen wird. Wie die Los Angeles Times in einem Kommentar von Michael Hiltzik vom 15. November 2024 ausführt, wirft die Causa FTX und die damit verbundenen Prozesse ein Schlaglicht auf die Schattenseiten der Krypto-Branche und die Notwendigkeit einer strengeren Regulierung. Die von FTX's Insolvenzverwalter eingereichten Klagen zeigen das Ausmaß der Misswirtschaft und des Betrugs, die zum Zusammenbruch des Unternehmens führten.
Der Fall Tornado Cash, über den Wired im Mai 2024 berichtete, zeigt die Komplexität der rechtlichen Fragen rund um Krypto-Mischdienste und die Balance zwischen Privatsphäre und der Bekämpfung von Geldwäsche. Die Verurteilung von Alexey Pertsev, einem der Entwickler von Tornado Cash, in den Niederlanden wirft die Frage auf, inwieweit Entwickler für die Nutzung ihrer Software durch Kriminelle verantwortlich gemacht werden können.
Quellen:
