Ripple vs. SEC: Einigung naht, doch Fragen bleiben offen

Der langjährige Rechtsstreit zwischen Ripple Labs und der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC nähert sich offenbar seinem Ende. Ripple-CEO Brad Garlinghouse bestätigte laut cryptonews.net, dass sich der Prozess in der finalen Phase befindet. In der XRP-Community herrscht jedoch vorsichtiger Optimismus, da eine offizielle Bestätigung vonseiten der SEC noch aussteht. Ripple und die SEC reichten einen gemeinsamen Antrag auf Aussetzung des Berufungsverfahrens ein, da eine grundsätzliche Einigung über einen Vergleich erzielt wurde. Dieser bedarf jedoch noch der formellen Genehmigung durch die SEC. Die ursprünglich für den 16. April geplante Einreichung weiterer Schriftsätze entfällt damit. Der ehemalige SEC-Anwalt Marc Fagel spekuliert laut Coinpedia, dass die Verzögerung möglicherweise mit dem kürzlichen Wechsel in der Führungsebene der Kommission zusammenhängt. Der neue Kommissar Paul Atkins müsse wohl über den Vergleich abstimmen. "Es hätte schlecht ausgesehen, wenn er an seinem ersten Tag abgestimmt hätte – nicht, dass seine Zustimmung zum Vergleich unwahrscheinlich ist", so Fagel. Zudem vermeide dieses Vorgehen das Risiko, dass Ripple die Einreichung eines Schriftsatzes zurückzieht und den Prozess dadurch potenziell verzögert. Rechtsanwalt Bill Morgan stellte die Frage, ob die Erwähnung einer "indikativen Entscheidung" bedeute, dass die Richterin den Vergleich lediglich abschließt und ob dies die Aufhebung der bisher nicht erwähnten einstweiligen Verfügung gegen Ripple einschließt. Fagel erklärte, man befinde sich hier auf unbekanntem Terrain. Er interpretierte die Formulierung so, dass der Vergleich davon abhängt, ob Richterin Torres die einstweilige Verfügung erneut prüft. Sollte sie sich weigern, diese zu ändern, könnte das Berufungsverfahren – und möglicherweise auch Ripples Gegenberufung – fortgesetzt werden. Wie Bitcoin.com berichtet, stellten beide Parteien einen Antrag auf Aussetzung des Verfahrens beim US-Berufungsgericht für den zweiten Bezirk. Demnach haben die Parteien eine grundsätzliche Einigung erzielt, die noch der Zustimmung der Kommission bedarf, um den zugrundeliegenden Fall, die Berufung der Kommission und die Gegenberufung von Ripple zu klären. Die Parteien benötigen zusätzliche Zeit, um die Zustimmung der Kommission für diese grundsätzliche Vereinbarung einzuholen, und falls diese genehmigt wird, um eine indikative Entscheidung des Bezirksgerichts zu erhalten. Coingape berichtet, dass die SEC ähnliche Schritte mit Verzögerungsanträgen in den Verfahren gegen Coinbase und Binance unternommen hat. Dies deute auf eine strategische Neuausrichtung der Behörde bei der Durchsetzung von Krypto-Regularien hin. Der ehemalige SEC-Beamte John Reed Stark vermutete in einem X-Post (ehemals Twitter), dass die Behörde ihren Rechtsstreit mit Ripple bald pausieren könnte. Er betonte, dass sich der Ansatz der SEC bei der Durchsetzung von Krypto-Vorschriften verändert. Obwohl sich der Fall seinem Ende zuzuneigen scheint, bleiben noch wichtige Fragen offen. Bis zur Zustimmung der SEC und der endgültigen Entscheidung des Gerichts werden Ripple-Anhänger die Entwicklungen gespannt verfolgen und hoffen, dass dies tatsächlich das Ende eines der größten Rechtsstreite im Krypto-Bereich ist. Quellen: - https://cryptonews.net/news/legal/30800913/ - https://coinpedia.org/news/ex-sec-lawyer-explains-why-ripple-and-sec-filed-motion-to-pause-appeal/ - https://www.thestreet.com/crypto/policy/surprising-joint-filing-pauses-ripple-appeal-as-sec-reviews-settlementEN - https://www.mitrade.com/insights/news/live-news/article-3-647017-20250219Read in App - https://news.bitcoin.com/ripple-and-sec-ask-court-to-halt-xrp-case-as-deal-nears-final-approval/ - https://www.thestreet.com/crypto/policy/sec-pushes-back-on-surprise-filing-in-ripple-lawsuit- - https://coingape.com/us-sec-to-pause-ripple-lawsuit-after-coinbase-ex-sec-john-reed-stark/ - https://www.coinlive.com/news-flash/779790