Die SEC legt gegen das Urteil im Ripple-Fall Berufung ein, speziell gegen die Einstufung von XRP-Verkäufen an Kleinanleger als Nicht-Wertpapiere. Anwalt Jeremy Hogan kritisiert die Berufung scharf als schwach und unbegründet, da die SEC bereits widerlegte Argumente wiederhole und wichtige Beweise ignoriere, und erwartet einen deutlichen Sieg für Ripple. Eine erfolgreiche Berufung könnte die SEC jedoch zwingen, aufwendige Beweise für die Kenntnis der Käufer über Ripples Aktivitäten vorzulegen.
Die US-Börsenaufsichtsbehörde SEC hat im laufenden Rechtsstreit gegen Ripple Berufung gegen ein Te Urteil vom Juli 2023 eingelegt. Dieses Urteil hatte einige der Klagepunkte der SEC teilweise abgewiesen. Wie coinpedia.org berichtet, konzentriert sich die Berufung der SEC auf einen bestimmten Aspekt des Urteils: die Feststellung, dass der über Börsen an Kleinanleger verkaufte XRP nicht als Wertpapier zu klassifizieren ist. Die SEC stellt nicht die Feststellung in Frage, dass keine Investoren geschädigt wurden.
Der bekannte Krypto-Rechtsanwalt Jeremy Hogan analysierte die Berufung der SEC und bezeichnete ihre Argumentation als schwach. Hogan zufolge wiederholt die SEC in ihrer Begründung größtenteils Punkte, die das Gericht bereits entschieden hat. Im Kern argumentiert die SEC, dass sie nicht den Nachweis erbringen müsse, dass XRP-Käufer Kenntnis von Ripples Bemühungen zur Preissteigerung von XRP hatten. Die SEC stützt diese Behauptung auf drei frühere Fälle. Hogan argumentiert jedoch, dass diese Fälle die Position der SEC nicht ausreichend untermauern.
Hogan erwartet, dass Ripple die Argumentation der SEC in seiner Erwiderung entschieden zurückweisen wird. Den Fall "Aqua-Sonic", auf den sich die SEC am stärksten beruft, wirft die Behörde laut Hogan aus dem Kontext und setzt ihn fragmentarisch zusammen, um eine scheinbare Parallele zu Ripple zu konstruieren. Selbst dann passe der Fall nicht wirklich zur Situation von Ripple, so Hogan.
Ein weiterer Kritikpunkt Hogans betrifft die fehlende Auseinandersetzung der SEC mit den Aussagen von XRP-Käufern, die keine Kenntnis von Ripples Aktivitäten hatten. Gerade angesichts der Tausenden von eidesstattlichen Erklärungen, die von Anwalt John Deaton eingereicht wurden, sei dies ein schwerwiegendes Versäumnis der SEC, welches sich langfristig negativ auf den Fall auswirken könnte.
Sollte die Berufung zugelassen werden und das Gericht das Urteil bezüglich der Verkäufe an Kleinanleger bestätigen, könnte dies die SEC in eine schwierige Position bringen. Sie müsste dann nachweisen, dass die Käufer über die Werbemaßnahmen von Ripple informiert waren, was sich als schwierig und zeitintensiv erweisen dürfte. Darüber hinaus könnte die Berufung Ripple die Möglichkeit bieten, neue Argumente hinsichtlich der Definition eines "Investitionsvertrags" vorzubringen und so seine Position weiter zu stärken.
Quellen: - coinpedia.org: Pro-XRP Lawyer Rips SEC’s Appeal, Expects Ripple to Win Big - https://cryptonews.net/news/legal/30381085/ - https://nypost.com/2024/12/06/ - https://govwatch.ethereumdefensealliance.com/