SEC strebt Einigung mit Gemini an während sich die Krypto-Regulierung wandelt
Die SEC strebt eine Einigung mit Gemini an, was den Kurswechsel in der Krypto-Regulierung unter der Trump-Administration verdeutlicht, die im Gegensatz zur vorherigen Regierung viele Verfahren gegen Krypto-Unternehmen einstellt. Während viele Klagen zurückgezogen wurden, läuft das Verfahren gegen Ripple, trotz möglicher Unterstützung aus dem Weißen Haus, weiter, möglicherweise um ein milderes Urteil zu erzielen oder ein wegweisendes Urteil in der Berufung zu erwirken.

SEC strebt Einigung mit Gemini an, während sich der Kurswechsel in der Krypto-Regulierung unter Trump festigt
Die US-amerikanische Börsenaufsichtsbehörde SEC bemüht sich um eine Einigung im Rechtsstreit mit der Krypto-Handelsplattform Gemini. Dies unterstreicht die anhaltende Veränderung im Umgang mit Krypto-Regulierungen, die sich unter der Trump-Administration abzeichnet und einen deutlichen Kontrast zur aggressiven Vorgehensweise der vorherigen Regierung darstellt. Cryptopolitan berichtet, dass die SEC unter Gary Gensler zahlreiche Klagen gegen Krypto-Unternehmen, darunter Coinbase, Consensys und Kraken, eingeleitet hatte, die nun unter der neuen Administration größtenteils eingestellt wurden.
Die veränderte Haltung der SEC gegenüber der Kryptobranche wird durch die Aussagen von Hester Peirce, Leiterin der Crypto Task Force der SEC, verdeutlicht. Sie kritisierte die frühere Strategie der "Regulierung durch Durchsetzung" und argumentierte, diese habe der amerikanischen Öffentlichkeit und der Branche geschadet.
Eine bemerkenswerte Ausnahme von diesem Trend bildet der Fall Ripple. Die Klage gegen Ripple, die bereits 2020 unter der Trump-Administration eingereicht wurde, zählt zu den ältesten und bedeutendsten Rechtsstreitigkeiten im Krypto-Bereich. Der Vorwurf, Ripple habe mit dem Verkauf des XRP-Tokens ein nicht registriertes Wertpapierangebot durchgeführt, diente als Grundlage für viele nachfolgende Klagen der SEC.
Ripple konnte zwar einen Teilerfolg erzielen, als ein Richter entschied, dass bestimmte XRP-Verkäufe keine Wertpapiere darstellen, doch das Verfahren ist weiterhin anhängig. Sowohl die SEC als auch Ripple haben Berufung gegen das Urteil eingelegt bzw. angekündigt.
Interessanterweise scheint Ripple die Unterstützung des Weißen Hauses zu genießen. Es gab Treffen zwischen Ripple-CEO Brad Garlinghouse und Donald Trump, und Ripple soll Trumps Wahlkampffonds finanziell unterstützt haben. Trump selbst hat XRP in eine Liste von Kryptowährungen aufgenommen, die als Teil einer strategischen Krypto-Reserve vorgesehen sind.
Trotz dieser scheinbar vorteilhaften Umstände ist der Rechtsstreit mit der SEC noch nicht beigelegt. Dafür gibt es verschiedene mögliche Erklärungen. Im Gegensatz zu anderen noch offenen Verfahren wurde im Fall Ripple bereits ein Urteil mit einer Geldstrafe und einem fünfjährigen Verbot für Ripple, Wertpapiere auszugeben, gefällt. Ripple könnte daher an einer Fortsetzung des Verfahrens interessiert sein, um ein milderes Urteil zu erreichen.
Eine weitere Möglichkeit besteht darin, dass die SEC und Ripple eine stillschweigende Vereinbarung getroffen haben, das Verfahren fortzuführen, wobei die SEC nur noch pro forma beteiligt ist. Dies würde Ripple die Möglichkeit geben, in der Berufung ein für die Branche wegweisendes Urteil zu erwirken.
Die genauen Gründe für die anhaltende Ungewissheit im Fall Ripple bleiben jedoch im Dunkeln. Weder die SEC noch Ripple haben sich öffentlich dazu geäußert. Die Entwicklungen in diesem Fall werden von der Kryptobranche weiterhin aufmerksam verfolgt.
Quellen:
- Cryptopolitan: https://www.cryptopolitan.com/sec-seeks-to-settle-gemini-lawsuit/
- Cointelegraph: https://cointelegraph.com/news/why-ripple-sec-case-still-ongoing-amid-resolutions