Senatorin Cynthia Lummis' "BITCOIN Act" zielt darauf ab, eine strategische Bitcoin-Reserve für die USA zu schaffen, vergleichbar mit den Goldreserven. Trotz Lummis' Argumentation für Bitcoin als zukunftsweisende Finanzinnovation und der geplanten sicheren Verwahrung der Coins, steht der Gesetzesvorschlag aufgrund politischer Widerstände im Senat vor großen Herausforderungen. Die Umsetzung hängt stark vom Ausgang der Wahlen und der zukünftigen politischen Landschaft ab.
Der Vorschlag von Senatorin Cynthia Lummis, eine strategische Bitcoin-Reserve für die Vereinigten Staaten anzulegen, steht vor erheblichen Hürden. Wie Cointelegraph berichtet, präsentierte Lummis den "Boosting Innovation, Technology and Competitiveness through Optimized Investment Nationwide (BITCOIN) Act" im Juli 2024. Das Gesetz zielt darauf ab, Bitcoin als zusätzlichen Wertspeicher für die USA zu etablieren und die Transparenz bei der Verwaltung von Bitcoin-Beständen der Bundesregierung zu gewährleisten.
Der BITCOIN Act sieht unter anderem den Aufbau eines dezentralen Netzwerks von sicheren Bitcoin-Vaults vor, die vom US-Finanzministerium betrieben werden sollen. Höchste physische und digitale Sicherheitsstandards sollen den Schutz der Bitcoin-Bestände gewährleisten. Des Weiteren ist ein Kaufprogramm von einer Million Bitcoin über einen festgelegten Zeitraum geplant, um einen Anteil von etwa 5% des gesamten Bitcoin-Angebots zu erwerben. Dieser Anteil entspricht in etwa der Größe der Goldreserven der Vereinigten Staaten. Die Finanzierung soll durch die Diversifizierung bestehender Mittel innerhalb des Federal Reserve Systems und des Finanzministeriums erfolgen.
Lummis argumentiert, dass Bitcoin nicht nur die USA, sondern die ganze Welt verändert. Sie sieht in der Etablierung einer Bitcoin-Reserve die Chance, die Position der USA als globaler Vorreiter in Sachen Finanzinnovation zu sichern. Die Senatorin vergleicht die Bedeutung dieses Schrittes mit dem Louisiana Purchase und sieht darin einen Weg, die nächste Stufe der finanziellen Entwicklung zu erreichen. Sie betont, dass die strategische Bitcoin-Reserve die individuellen finanziellen Freiheiten und das Recht auf Selbstverwahrung von Bitcoin nicht einschränken soll.
Trotz der ambitionierten Ziele des BITCOIN Act gestaltet sich die Umsetzung als schwierig. Wie aus einem Bericht von Brownstein Hyatt Farber Schreck vom Mai 2024 hervorgeht, ist die politische Landschaft in Bezug auf Kryptowährungen gespalten. Während das Repräsentantenhaus den "Financial Innovation and Technology for the 21st Century Act (FIT 21)" verabschiedet hat, der einen regulatorischen Rahmen für digitale Vermögenswerte schaffen soll, gibt es im Senat erheblichen Widerstand. Senatoren wie Sherrod Brown und Elizabeth Warren stehen der Regulierung von Kryptowährungen kritisch gegenüber und konzentrieren sich auf die Bekämpfung von Geldwäsche.
Die Erfolgsaussichten des BITCOIN Act hängen maßgeblich von der weiteren politischen Entwicklung und den anstehenden Wahlen ab. Es bleibt abzuwarten, ob sich im Senat eine Mehrheit für die Einrichtung einer strategischen Bitcoin-Reserve finden lässt.
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