US-Staatsbankrott verfassungswidrig? Bitcoin als potentieller Ausweg?

Die Diskussion um die US-Schuldenobergrenze und die Möglichkeit eines Staatsbankrotts ist erneut entflammt. Wie CryptoSlate berichtet, argumentieren einige, ein solcher Bankrott wäre verfassungswidrig und Bitcoin könnte eine Lösung bieten. Dieser Artikel beleuchtet die Argumentationsgrundlage und die damit verbundenen komplexen Zusammenhänge. Der 14. Zusatzartikel zur US-Verfassung, ratifiziert 1868, legt in Abschnitt 4 fest, dass die Gültigkeit der öffentlichen Schulden der Vereinigten Staaten nicht angezweifelt werden darf. Dieser Abschnitt wurde nach dem Bürgerkrieg eingeführt, um die Finanzierung der Kriegsausgaben und der Veteranenrenten durch Staatsanleihen zu sichern. Investopedia erläutert, dass die Schuldenobergrenze erst später, 1917, mit dem Second Liberty Bond Act eingeführt wurde. Dieses Gesetz begrenzt die Höhe der Kredite, die die US-Regierung aufnehmen darf. Im Zentrum der aktuellen Debatte steht die Frage, ob der 14. Zusatzartikel dem Präsidenten die Befugnis gibt, die Schuldenobergrenze zu umgehen, um die vom Kongress bewilligten Schulden zu begleichen. Einige Verfassungsrechtler argumentieren, die Klausel über die öffentlichen Schulden ermächtige den Präsidenten dazu, während andere argumentieren, Artikel 1, Abschnitt 8 der Verfassung, der dem Kongress die Befugnis zur Regelung von Schulden gibt, habe Vorrang. Diese Rechtsfrage wurde bisher noch nicht gerichtlich entschieden. Die Sorge vor einem US-Staatsbankrott hat Diskussionen über alternative Strategien ausgelöst. CryptoSlate berichtet, dass die Idee einer strategischen nationalen Bitcoin-Reserve von einigen, darunter der gewählte Präsident Donald Trump und Elon Musk, befürwortet wird. Trump kündigte die Einrichtung einer solchen Reserve an und prognostizierte, dass Bitcoin die Marktkapitalisierung von Gold übertreffen werde. Auch Senatorin Cynthia Lummis brachte einen Gesetzesentwurf ein, der den Kauf von einer Million Bitcoins durch die USA vorsieht, um die Staatsverschuldung zu reduzieren. Die Argumente für Bitcoin als Lösung basieren auf der Prämisse, dass ein Staatsbankrott nicht in Frage kommt und Bitcoin eine Möglichkeit bietet, die Schuldenlast zu bewältigen. Diese Sichtweise wird durch die Investitionen von Tesla in Bitcoin und Trumps Äußerungen zur Verwendung von Bitcoin für die Schuldentilgung untermauert. Es ist wichtig zu betonen, dass die Idee einer Bitcoin-Reserve und deren Nutzung zur Bewältigung der US-Schuldenkrise kontrovers diskutiert wird. Die langfristigen Folgen einer solchen Strategie sind ungewiss und bedürfen einer sorgfältigen Prüfung. Quellen: - CryptoSlate: https://cryptoslate.com/a-us-debt-default-would-be-unconstitutional-bitcoin-is-the-only-way-out/ - Investopedia: https://www.investopedia.com/14th-amendment-and-its-role-in-the-debt-ceiling-debate-7724689 - World Economic Forum: https://www.weforum.org/stories/2023/05/us-debt-default-g7-financial-system-plus-other-economy-stories-you-need-to-read/ - Cryptorank: https://cryptorank.io/news/department-of-government-efficiency-2 - Cryptorank: https://cryptorank.io/news/x-empire