Coinbase hat einen wichtigen Teilsieg im Rechtsstreit gegen die SEC errungen, da Richterin Failla eine Zwischenberufung genehmigt hat. Dies erlaubt Coinbase, die Einstufung von Krypto-Transaktionen als Wertpapiere vor dem Berufungsgericht anzufechten, was potenziell weitreichende Folgen für die Krypto-Industrie haben könnte. Die Entscheidung der Richterin wird als ungewöhnlich und bedeutsam bewertet.
Im laufenden Verfahren gegen die US-amerikanische Börsenaufsichtsbehörde SEC hat Coinbase einen wichtigen Zwischenerfolg verbucht. Richterin Katherine Polk Failla vom Southern District Court of New York gewährte dem Krypto-Unternehmen die Möglichkeit einer Zwischenberufung (Interlocutory Appeal), wie 99bitcoins.com berichtet. Damit kann Coinbase den Fall vor dem Berufungsgericht des zweiten Bezirks verhandeln.
Coinbase bestreitet die Vorwürfe der SEC, die dem Unternehmen unter anderem vorwirft, als unregulierte Börse und Broker-Dealer zu agieren. Ein weiterer Vorwurf bezieht sich auf den Verkauf nicht registrierter Wertpapiere über das Staking-Programm von Coinbase. Coinbase Chief Legal Officer Paul Grewal bezeichnete die Entscheidung der Richterin auf X als Erfolg und hob hervor, dass die Zwischenberufung „trotz des heftigen Widerspruchs der SEC“ genehmigt wurde, wie auch Coinpedia berichtet.
Die Richterin begründete ihre Entscheidung damit, dass die Berufung grundsätzliche Fragen aufwirft, insbesondere ob digitale Asset-Transaktionen auf Coinbase als "Investitionsverträge" im Sinne des Wertpapierrechts, gemäß der Definition des Howey-Tests, einzustufen sind. Das Gericht deutete an, dass eine Leitlinie des Berufungsgerichts die Klärung des Falles deutlich beschleunigen könnte. Auch Cointelegraph bewertet die Genehmigung der Berufung als wichtigen Schritt für Coinbase.
Wie CryptoSlate berichtet, bezeichnete Eleanor Terrett, Reporterin bei Fox Business News, die Entscheidung als „großen juristischen Sieg für Coinbase“ und unterstrich die ungewöhnliche Natur einer solchen Zwischenberufung. Die Gerichtsverfahren ruhen nun, während Coinbase vor dem Second Circuit in Berufung geht. Der Ausgang dieses Verfahrens könnte weitreichende Folgen für die gesamte Krypto-Industrie haben, da er die Anwendbarkeit des Wertpapierrechts auf digitale Vermögenswerte, insbesondere im Zusammenhang mit dem Howey-Test, klären könnte, so CryptoSlate.
U.Today hebt hervor, dass die Genehmigung einer solchen Zwischenberufung selten ist und ein erheblicher Teil der Klage der SEC gegen Coinbase abgewiesen werden könnte. Marco Santori, Chief Legal Officer von Kraken, gratulierte dem Rechtsteam von Coinbase und bezeichnete die Entwicklung als „großen Gewinn für das gesamte Ökosystem“, wie ebenfalls von CryptoSlate berichtet. CoinDesk weist darauf hin, dass dieser und ähnliche Rechtsstreitigkeiten über die Definition von Krypto-Wertpapieren letztendlich vor dem Obersten Gerichtshof landen könnten, aber an Bedeutung verlieren könnten, sollte der Kongress ein neues Gesetz verabschieden, das die Regulierung dieser Vermögenswerte und ihres Handels in den USA festlegt.
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