Die SEC pausiert vorläufig Klagen gegen Kryptobörsen wie Binance und Coinbase, was Spekulationen über den Ausgang des Ripple-Verfahrens anheizt. Während die SEC sich auf Fälle mit nahen Gerichtsterminen konzentriert, deuten einige Analysten die Pausierung und einen möglichen Führungswechsel innerhalb der Behörde als positives Zeichen für Ripple und eine potenziell kryptofreundlichere Regulierung an. Ein Urteil vom Juli 2023 hatte Ripple bereits einen Teilsieg beschert, indem XRP-Verkäufe auf dem Sekundärmarkt nicht als Wertpapiere eingestuft wurden.
Die US-Börsenaufsichtsbehörde SEC setzt Klagen gegen Binance und Coinbase vorläufig aus. Dies führt zu Spekulationen, ob Ripple als nächstes folgen könnte und ob dies eine Veränderung hin zu klareren Krypto-Regulierungen andeutet. Wie news.bitcoin.com berichtet, konzentriert sich die SEC derzeit auf Kryptowährungsverfahren mit unmittelbar bevorstehenden Gerichtsterminen, während andere pausieren. Dies erklärte die Fox Business-Journalistin Eleanor Terrett am 19. Februar auf der Social-Media-Plattform X: „Mir wurde von mehreren juristischen Quellen mitgeteilt, dass die SEC Fälle mit unmittelbar bevorstehenden Gerichtsterminen priorisiert hat. Dies erklärt, warum wir in den Fällen Ripple und Kraken keine Pausenanträge gesehen haben.“ Obwohl die SEC einige Klagen verzögert, werden andere wie geplant fortgesetzt.
Terrett fügte hinzu, dass Ripples nächste Gerichtsfrist der 16. April und Krakens der 31. März sei. Das Verfahren gegen Binance wurde bis zum 14. April ausgesetzt, das gegen Lejilex bis zum 11. April. Coinbase und die SEC einigten sich auf eine Fristverlängerung für die Antwort der Behörde auf den Antrag von Coinbase auf einen Zwischenberufung bis zum 14. März.
Einige Analysten vermuten, dass die SEC sich möglicherweise auf einen Führungswechsel vorbereitet, da die Bestätigung von Paul Atkins, dem von Präsident Donald Trump nominierten SEC-Vorsitzenden, näher rückt. Terrett spekulierte in einem weiteren X-Beitrag: „Es ist möglich, dass die SEC-Führung erwartet, dass Donald Trumps Wahl für den Vorsitz, Paul Atkins, bis dahin auf dem Weg zur Bestätigung ist.“ Zum Zeitplan von Atkins' Bestätigung sagte Terrett: „Noch kein konkretes Datum … Ich sage nicht, dass die Zeitpläne gleich sein werden, aber als Referenz: Gensler hatte seine Anhörung im März 2021 und wurde im April bestätigt.“
Die SEC stimmte kürzlich einer 60-tägigen Aussetzung ihrer Klage gegen Binance zu, nachdem ein gemeinsamer Antrag unter Berufung auf die potenziellen Auswirkungen einer neu gebildeten SEC-Krypto-Taskforce gestellt worden war. Diese Taskforce unter der Leitung von Kommissarin Hester Peirce strebt einen klareren Regulierungsrahmen für Kryptowährungen an. Die Pause spiegelt eine allgemeinere Tendenz zu einer kryptofreundlicheren Haltung unter der Regierung von Präsident Donald Trump wider, die versucht, die USA als globales Zentrum für die Branche zu etablieren. Zusätzlich hat die Kommission der Aussetzung ihrer Klage gegen Coinbase Inc. zugestimmt. Diese Entscheidung ermöglicht Coinbase, gegen ein früheres Urteil Berufung einzulegen, das ihren Antrag auf Abweisung der SEC-Klage abgelehnt hatte.
Terrett schloss: „In der Zwischenzeit arbeiten die Krypto-Taskforce, der Kongress und die Presidential Working Group on Digital Assets vermutlich daran, die regulatorischen Lücken zu schließen, die überhaupt erst zur Einreichung dieser Klagen geführt haben.“ Im Januar unterzeichnete Präsident Trump eine Durchführungsverordnung zur Einrichtung der Presidential Working Group on Digital Asset Markets, um einen bundesstaatlichen Regulierungsrahmen für digitale Vermögenswerte zu entwickeln und die Schaffung eines nationalen Bitcoin-Vorrats zu prüfen. Diese Initiative unter dem Vorsitz des KI- und Krypto-Zaren des Weißen Hauses, David Sacks, umfasst Schlüsselfiguren wie den Finanzminister und den SEC-Vorsitzenden. Diese Maßnahmen unterstreichen das Engagement der Regierung, die USA als führend in der digitalen Wirtschaft zu positionieren.
Wie ainvest.com berichtet, erwartet der ehemalige SEC-Beamte John Reed Stark einen schnellen und positiven Ausgang für Ripple. Er sieht die Aussetzung der Klagen gegen Coinbase und Binance als Anzeichen für einen Strategiewechsel der Behörde. Ein Urteil vom Juli 2023 hatte Ripple bereits einen wichtigen Teilsieg beschert. Mit der Ernennung von Mark Uyeda zum kommissarischen Vorsitzenden und der erwarteten Bestätigung des Krypto-Befürworters Paul Atkins durch den Senat könnten laufende Verfahren, einschließlich des XRP-Rechtsstreits, zugunsten von Krypto-Unternehmen gelöst werden.
Newstral.com betont, dass das Verschwinden des Ripple-Falles von der SEC-Website Spekulationen über ein bevorstehendes Ende des Rechtsstreits ausgelöst hat. Obwohl einige dies als Rückzieher der SEC interpretieren, betonen Experten, dass die offiziellen Dokumente weiterhin im PACER-Gerichtssystem verfügbar und der Fall als "aktiv" gekennzeichnet sind. Die verstärkte Aktivität von XRP-"Walen", die große Mengen der Kryptowährung von Börsen abziehen, deutet jedoch auf Optimismus in der XRP-Community hin.
Die auf Krypto-Recht spezialisierte Kanzlei Gordon Law analysiert auf ihrer Website das Urteil im Ripple-Fall, das XRP im Sekundärmarkt nicht als Wertpapier einstuft. Dies schafft einen wichtigen Präzedenzfall für die Krypto-Industrie. Obwohl die institutionellen Verkäufe von XRP als nicht registriertes Wertpapierangebot eingestuft wurden, betonte das Gericht, dass programmatische Verkäufe auf dem Sekundärmarkt, insbesondere an Kleinanleger über Krypto-Börsen, nicht unter diese Kategorie fallen. Dieses Urteil könnte die Argumentation der SEC in anderen Fällen, wie gegen Coinbase und Binance, schwächen.
