Coinbase erzielte einen Teilsieg gegen die SEC, da Richterin Failla eine Zwischenberufung bezüglich der Klassifizierung von Kryptowährungen als Wertpapiere genehmigte. Dies erlaubt Coinbase, die Kernfrage des Rechtsstreits vor dem Berufungsgericht anzufechten und könnte die langwierige Auseinandersetzung beschleunigen und Klarheit für die Kryptobranche schaffen.
Coinbase hat einen wichtigen Etappensieg in seinem laufenden Rechtsstreit mit der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC erzielt. Richterin Katherine Polk Failla vom US-Bezirksgericht für den südlichen Bezirk von New York hat dem Antrag von Coinbase auf eine Zwischenberufung stattgegeben, wie Cointelegraph berichtet. Damit kann Coinbase die Klage der SEC vor dem US-Berufungsgericht für den zweiten Bezirk anfechten. Kernpunkt des Verfahrens ist die Frage, ob bestimmte Kryptowährungen, die auf der Plattform von Coinbase gehandelt werden, als Wertpapiere zu klassifizieren sind. Die SEC argumentiert, Coinbase verstoße gegen Bundesgesetze, indem es den Handel mit nicht registrierten Wertpapieren ermöglicht. Coinbase hingegen behauptet, die auf seiner Plattform gehandelten Vermögenswerte fielen nicht unter die geltende Definition von Wertpapieren.
Die Bewilligung einer Zwischenberufung ist ein ungewöhnlicher Schritt, da Gerichte generell eine stückweise Bearbeitung von Rechtsstreitigkeiten vermeiden. Richterin Failla erkannte jedoch die weitreichenden Folgen dieses Falls für die Kryptobranche an und befand die Frage, ob Coinbase nicht registrierte Wertpapiere gehandelt hat, als so wesentlich, dass eine sofortige Überprüfung gerechtfertigt ist. Wie Fortune berichtet, erlaubt diese Entscheidung Coinbase, die Einstufung von Kryptowährungen als Wertpapiere vor dem Berufungsgericht anzufechten. Dies könnte den Rechtsstreit deutlich beschleunigen und zu einer rascheren Klärung der Rechtslage beitragen.
Der Rechtsstreit zwischen Coinbase und der SEC ist Teil einer größeren Debatte über die Regulierung von Kryptowährungen. Die Branche kritisiert die SEC seit langem wegen fehlender klarer Richtlinien. Branchenvertreter argumentieren, laut Lexology, dass der auf Durchsetzung fokussierte Ansatz der SEC Unsicherheit schaffe und Innovationen hemme. Coinbase hat wiederholt betont, dass sich das Unternehmen für einen regulatorischen Rahmen einsetzt, der Verbraucherschutz und Innovation in Einklang bringt.
Während das Berufungsverfahren läuft, ruht der Rest des Verfahrens vor dem Bezirksgericht. Crypto Briefing hebt die Bedeutung dieses Teilerfolgs für Coinbase hervor, da er dem Unternehmen die Möglichkeit gibt, die zentralen Rechtsfragen zu klären, ohne den umfassenderen Fall vor dem Bezirksgericht weiterzuführen. Der Ausgang der Berufung könnte einen Präzedenzfall für die Regulierung digitaler Vermögenswerte in den USA schaffen und die zukünftige Entwicklung der Kryptoindustrie maßgeblich beeinflussen.
Quellen:
- cointelegraph.com/news/appellate-court-coinbase-sec-case-rulemaking
- fortune.com/crypto/2025/01/08/coinbase-legal-victory-sec-failla-paul-grewal-gary-gensler-crypto/
- cryptobriefing.com/coinbase-legal-victory-sec-case/
- lexology.com/library/detail.aspx?g=97fb7e87-1dc6-464e-bc24-5f173c3d05ad
