Der US-Bundesstaat Kentucky hat seine Klage gegen die Kryptobörse Coinbase wegen des Earn-Programms fallen gelassen. Die genauen Gründe für die Einstellung des Verfahrens, das im Oktober 2022 begann, sind noch unbekannt und weder Coinbase noch die Behörden haben sich dazu geäußert. Dies ist ein wichtiger Erfolg für Coinbase, das weiterhin mit anderen rechtlichen Herausforderungen, einschließlich einer Klage der SEC, konfrontiert ist.
Der US-Bundesstaat Kentucky hat seine Klage gegen die Kryptowährungsplattform Coinbase zurückgezogen. Wie Cryptopolitan berichtet, wurde das Verfahren, das im Oktober 2022 vor dem Franklin Circuit Court eingeleitet worden war, eingestellt.
Im Zentrum der Klage stand Coinbases Earn-Programm, das Nutzern Zinserträge auf bestimmte Kryptowährungen versprach. Kentucky hatte argumentiert, Coinbase betreibe dieses Programm ohne die notwendige Zulassung als Wertpapierhändler und verstoße damit gegen die Wertpapiergesetze des Bundesstaates. Die Behauptung war, dass das Earn-Programm als nicht registriertes Wertpapierangebot zu qualifizieren sei.
Die genauen Gründe für die Einstellung des Verfahrens sind bisher nicht öffentlich bekannt. Es ist unklar, ob es eine außergerichtliche Einigung zwischen Kentucky und Coinbase gegeben hat. Weder Coinbase noch die zuständigen Behörden in Kentucky haben sich bislang zu den Gründen der Klagerücknahme geäußert.
Die Einstellung des Verfahrens stellt einen bedeutenden Erfolg für Coinbase dar. Das Unternehmen hatte stets die Position vertreten, dass das Earn-Programm kein Wertpapierangebot sei und somit keine Wertpapierhändlerlizenz erforderlich sei. Der Fall in Kentucky war nur eine von mehreren rechtlichen Auseinandersetzungen, mit denen Coinbase in den USA konfrontiert ist. So verklagte die US-Börsenaufsicht SEC Coinbase im Juni 2023 mit der Begründung, das Unternehmen agiere als nicht registrierte Börse.
Die Entwicklungen im Fall Kentucky könnten auch Auswirkungen auf andere laufende Verfahren gegen Coinbase haben. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Rechtslage für Kryptowährungsbörsen in den USA insgesamt entwickelt und welche Folgen die verschiedenen Klagen für die Branche haben werden.
