15.2.2025
Politik

Potenzial für Einigung im Rechtsstreit zwischen SEC und Coinbase

Es gibt Anzeichen für eine mögliche Beilegung des Rechtsstreits zwischen der US-Börsenaufsicht SEC und der Krypto-Handelsplattform Coinbase, unter anderem aufgrund des kryptofreundlicheren Kurses der Trump-Administration. Richterin Failla gewährte Coinbase ein Zwischenberufungsverfahren, was als wichtiger Erfolg für die Krypto-Branche gewertet wird und die Notwendigkeit einer Klärung der Rechtslage von Kryptowährungen auf höherer Ebene unterstreicht.

Mögliches Ende des Rechtsstreits zwischen SEC und Coinbase signalisiert

Das Wall Street Journal berichtet, dass die US-Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde SEC Anzeichen für eine mögliche baldige Beilegung des Rechtsstreits mit der Krypto-Handelsplattform Coinbase gibt. Die laufenden Gespräche könnten demnach zu einer Einigung in dem 2023 begonnenen Verfahren führen. Die SEC strebt für Coinbase eine ähnliche regulatorische Compliance an, wie sie bereits für traditionelle Börsen und Brokerhäuser gilt. Der Rechtsstreit, der sich gegen mehrere große Krypto-Unternehmen richtet, stößt auf Widerstand innerhalb der Branche. Diese argumentiert, dass die bestehenden Vorschriften für die Wall Street nicht auf digitale Vermögenswerte anwendbar seien.

Zeitgleich mit diesem Entwicklungsschritt, so Crypto News, drängt die Trump-Administration auf einen kryptofreundlicheren Regulierungsansatz. Präsident Trump wies im letzten Monat Bundesbehörden, darunter die SEC, an, einen neuen Aufsichtsrahmen für digitale Vermögenswerte vorzulegen. Die SEC räumte ein, dass ihre veränderte Haltung eine "potenzielle Lösung" im Rechtsstreit mit Coinbase "erleichtern" könnte. Sie beantragte beim Berufungsgericht in Manhattan eine 30-tägige Fristverlängerung, um die Argumente von Coinbase zu prüfen.

Ein ähnlicher Antrag der SEC im Rechtsstreit gegen Binance Anfang dieser Woche deutet darauf hin, dass die Behörde ihre Durchsetzungsstrategie unter der neuen Regierung umfassend überdenkt. Decrypt zufolge hat Richterin Katherine Failla dem Antrag von Coinbase auf ein Zwischenberufungsverfahren zugestimmt. Dies wird von Branchenexperten als bedeutender Erfolg gewertet. Richterin Failla argumentierte, dass zu viele Gerichte im Land zu unterschiedlichen Schlussfolgerungen bezüglich der Legalität von Kryptowährungen gelangen. Dies unterstreiche die Notwendigkeit einer Klärung auf höherer Ebene.

Die Nachricht fällt mit Coinbases starkem Ergebnisbericht für das vierte Quartal zusammen, der ein Umsatz- und Gewinnwachstum im Vergleich zum Vorjahr ausweist. Das Unternehmen profitierte von einer Rallye nach den Wahlen, die durch den Optimismus der Anleger über ein mögliches "goldenes Krypto-Zeitalter" unter der Trump-Administration befeuert wurde. Bitcoinist berichtet, dass die Krypto-Industrie nun auf die Reaktion der SEC auf den Antrag von Coinbase zur Abweisung der Klage wartet. Die Frist für die Antwort der SEC läuft am Freitag, den 14. Februar ab. Die Antwort der Behörde könnte Aufschluss darüber geben, wie die US-Behörde unter dem neuen kommissarischen Vorsitzenden und dem neuen Regulierungsansatz mit Krypto-Rechtsstreitigkeiten umgehen wird.

Quellen:

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