Die Auswirkungen regulatorischer Maßnahmen auf die Kryptoindustrie: Erkenntnisse aus den Anhörungen zur "Operation Chokepoint 2.0"

Die Anhörungen des Unterausschusses für Aufsicht und Ermittlungen des Finanzdienstleistungsausschusses am 6. Februar 2025 zum Thema „Operation Chokepoint 2.0: Die Bemühungen der Biden-Administration, Krypto ins Fadenkreuz zu nehmen“ beleuchteten die komplexen Wechselwirkungen zwischen Regulierung und Innovation im Krypto-Sektor. Führungskräfte der Branche, darunter Paul Grewal (Chief Legal Officer von Coinbase) und Fred Thiel (CEO von Marathon Digital), sagten aus und lieferten Einblicke in die Herausforderungen, die sich aus den aktuellen regulatorischen Maßnahmen ergeben (CryptoSlate). Im Zentrum der Anhörung stand die Untersuchung des Ausmaßes, in dem Krypto-Unternehmen und deren Mitarbeiter von regulatorischer Kontrolle betroffen sind. Der Ausschuss untersuchte die Rolle der Finanzaufsichtsbehörden bei der Einschränkung des Bankzugangs für das digitale Asset-Ökosystem und suchte nach politischen Lösungen, um die Bedenken der Branche zu adressieren. Grewal unterstrich die Bedeutung der Anhörung, um die „unfaire Behandlung“ der Kryptoindustrie hervorzuheben und dankte dem Finanzdienstleistungsausschuss für die Auseinandersetzung mit diesem Thema (CryptoSlate). Der Begriff „Operation Chokepoint 2.0“ beschreibt die angeblich negativen Auswirkungen regulatorischer Maßnahmen unter der Biden-Administration, die den Zugang von Krypto-Firmen zu Bankdienstleistungen erschweren. Kritiker argumentieren, diese Praxis stamme aus der Obama-Ära, als Banken unter Druck gesetzt wurden, Dienstleistungen für bestimmte Branchen einzustellen. Der Unterausschuss behauptet, die Biden-Administration habe ähnliche Taktiken auf den Kryptosektor angewendet, was den Zugang zu Finanzdienstleistungen für Unternehmen und Einzelpersonen im Bereich der digitalen Vermögenswerte einschränkt. Wie DWT in einem Blogbeitrag vom 6. Dezember 2024 ausführt, ist das sogenannte „Debanking“ – die Kündigung von Bankdienstleistungen für Krypto-Unternehmen und Einzelpersonen – keine neue Erscheinung. Es handle sich um eine Variante der Verwendung vager Standards durch Regulierungsbehörden, um das Verhalten von Banken durch die subjektive Linse des „Reputationsrisikos“ zu steuern. Diese Praxis begann bereits unter Obama mit der „Operation Chokepoint 1.0“, die zu rechtlichen Auseinandersetzungen und Kritik des Kongresses führte. Die „Operation Chokepoint 2.0“ unter Biden schade Fintechs und dem US-Finanzsystem und könnte sich als schwieriger rückgängig zu machen erweisen. Der House Committee on Oversight and Government Reform forderte am 24. Januar in einem offiziellen Schreiben an mehrere Krypto-Firmen und -Organisationen, darunter Coinbase, Uniswap Labs und die Blockchain Association, Beweise für Fälle, in denen Krypto-Unternehmen Bankdienstleistungen verweigert wurden (CryptoSlate). Diese Anfragen verdeutlichen die anhaltenden Sorgen über die Auswirkungen der Regulierung auf die Kryptoindustrie. Die Anhörungen zur Operation Chokepoint 2.0 zeigen die schwierige Balance zwischen Regulierung und Innovation im schnell wachsenden Kryptosektor. Die Diskussion über den angemessenen Umfang regulatorischer Eingriffe und die Notwendigkeit, Innovation zu fördern und gleichzeitig den Verbraucherschutz zu gewährleisten, wird die zukünftige Entwicklung der Kryptoindustrie maßgeblich beeinflussen. Quellen: - https://cointelegraph.com/news/lessons-operation-chokepoint-hearings - https://cryptoslate.com/congressional-subcommittee-to-investigate-operation-chokepoint-2-0s-impact-on-crypto/ - https://www.dwt.com/blogs/financial-services-law-advisor/2024/12/debanking-crypto-regulation-trump-andreessen-sacks