Die US-Börsenaufsichtsbehörde SEC hat im Rechtsstreit mit Coinbase eine Fristverlängerung von 28 Tagen beantragt, um auf deren Berufung zu reagieren. Begründet wird dies mit der Einrichtung einer neuen Crypto Task Force, die einen regulatorischen Rahmen für digitale Vermögenswerte entwickeln soll und deren Arbeit den Ausgang des Verfahrens beeinflussen könnte. Die Frist zur Antwort der SEC verschiebt sich damit vom 14. Februar auf den 14. März 2025.
Die US-Börsenaufsichtsbehörde SEC hat um eine Fristverlängerung von 28 Tagen gebeten, um auf die Berufung von Coinbase in ihrem laufenden Rechtsstreit zu reagieren. Als Grund für den Antrag nennt die SEC laut Cointelegraph die Einrichtung einer neuen Crypto Task Force, die die Entwicklung eines regulatorischen Rahmens für digitale Vermögenswerte vorantreiben soll. Die SEC argumentiert, die Arbeit dieser Task Force könne sowohl den Ausgang des Verfahrens vor dem Bezirksgericht als auch eine mögliche Überprüfung durch ein Berufungsgericht beeinflussen und so letztlich gerichtliche Ressourcen schonen. Ursprünglich hätte die SEC bis zum 14. Februar 2025 antworten müssen. Durch die Verlängerung verschiebt sich die Frist nun auf den 14. März 2025. Diese Information wurde auch von Eleanor Terrett, Journalistin bei Fox Business, bestätigt, wie cn.blockchain.news berichtet.
Der Rechtsstreit zwischen Coinbase und der SEC begann im Juni 2023. Die SEC wirft Coinbase vor, ohne die erforderlichen Registrierungen als Broker, Börse und Clearingagentur tätig gewesen zu sein. Zentraler Streitpunkt ist die Frage, ob digitale Vermögenswerte als Wertpapiere zu klassifizieren sind oder ein neues Finanzinstrument darstellen. Wie PANews berichtet, reichte die SEC bereits im Juni 2023 Klage gegen Coinbase ein. Die Behörde argumentiert, Coinbase habe gegen Wertpapiergesetze verstoßen, indem es den Handel mit nicht registrierten Wertpapieren ermöglicht habe. Coinbase bestreitet diese Vorwürfe und behauptet, die angebotenen digitalen Vermögenswerte seien keine Wertpapiere.
Die neu gegründete Crypto Task Force unter der Leitung des amtierenden SEC-Vorsitzenden Mark T. Uyeda und der Kommissarin Hester Peirce soll laut Foresight News mehr Klarheit in der Regulierung von Krypto-Vermögenswerten schaffen. Der National Law Journal berichtet, dass die SEC ähnliche Fristverlängerungsanträge auch in anderen Rechtsstreitigkeiten im Krypto-Bereich gestellt hat, beispielsweise gegen Binance. Dort beantragte die SEC eine 60-tägige Aussetzung des Verfahrens. Experten erwarten ähnliche Vorgehensweisen der SEC auch in anderen laufenden Verfahren. Bitcoinist hebt die besondere Situation von Coinbase hervor, da das Verfahren gegen die Kryptobörse bereits im letzten Monat pausiert wurde, während Coinbase auf die Antwort der SEC auf ihre Berufung bezüglich der Klassifizierung des Kryptohandels wartet.
Quellen:
