Coinbase erzielte einen Teilerfolg vor einem US-Berufungsgericht gegen die SEC, die wegen ihrer uneinheitlichen Krypto-Regulierung gerügt und zu mehr Klarheit aufgefordert wurde. Das Gericht kritisierte die SEC-Entscheidungen als "willkürlich und launenhaft", wies aber Coinbases Forderung nach konkreten Krypto-Regeln zurück und verlangte stattdessen eine Begründung der Ablehnung. Der Ausgang des Verfahrens könnte durch den bevorstehenden Wechsel des SEC-Chefs beeinflusst werden.
Die Krypto-Börse Coinbase hat im laufenden Rechtsstreit mit der US-Börsenaufsicht SEC einen Teilerfolg verbucht. Ein US-Berufungsgericht in Philadelphia hat die SEC für ihre uneinheitliche Regulierung von Kryptowährungen gerügt und mehr Klarheit von der Behörde gefordert. Wie BTC-ECHO berichtet, gab das Gericht Coinbase am 13. Januar teilweise Recht und verwies den Fall zur weiteren Klärung an die SEC zurück. Die Entscheidungen der SEC wurden vom Gericht als "willkürlich und launenhaft" bezeichnet.
Ausgangspunkt des Rechtsstreits war eine Klage von Coinbase gegen die SEC und die Federal Deposit Insurance Corporation (FDIC) im Juni 2024. Coinbase warf den Behörden vor, ihrer Auskunftspflicht hinsichtlich Untersuchungen und Durchsetzungsmaßnahmen im Krypto-Bereich nicht nachgekommen zu sein. Coinbase argumentierte, die SEC verweigere seit Jahren eine klare Stellungnahme zur Anwendung der Wertpapiergesetze auf digitale Vermögenswerte. "Da wir der Ansicht sind, dass die Anordnung der SEC unzureichend begründet und somit willkürlich und launenhaft war, geben wir Coinbases Petition teilweise statt", zitiert BTC-ECHO das Gericht.
Die Forderung von Coinbase, die SEC zur Ausarbeitung konkreter Regeln für Kryptowährungen zu zwingen, wurde vom Gericht jedoch abgelehnt. Trotzdem muss die Börsenaufsicht nun ihre Ablehnung von Coinbases Antrag auf klare Regeln begründen. Dieser Teilerfolg für Coinbase folgt auf eine weitere Entscheidung der vergangenen Woche, in der eine Richterin einen separaten Rechtsstreit zwischen Coinbase und der SEC vorläufig aussetzte. Auch in diesem Fall kritisierte das Gericht die widersprüchlichen Aussagen der Behörde, wie BTC-ECHO berichtet.
Der Ausgang beider Verfahren könnte durch den bevorstehenden Rücktritt des aktuellen SEC-Chefs Gary Gensler am 20. Januar beeinflusst werden. Von seinem Nachfolger Paul Atkins, der als kryptofreundlich gilt, erhofft sich die Branche endlich eindeutige Richtlinien. Manche Beobachter spekulieren sogar auf einen Rückzug früherer Klagen der SEC durch Atkins. Wie IT Boltwise berichtet, sehen einige Experten in der Gerichtsentscheidung einen Wendepunkt in der Debatte um die Regulierung von Kryptowährungen. Die Anordnung des Gerichts könnte die SEC dazu bewegen, ihre Vorgehensweise bei der Regulierung von Kryptowährungen zu überdenken und flexiblere Richtlinien zu entwickeln.
BeInCrypto hebt die Bedeutung des Berufungsverfahrens für die gesamte Krypto-Branche hervor. Kernfrage ist, ob bestimmte digitale Vermögenswerte auf Coinbase als Wertpapiere einzustufen sind und ob Transaktionen mit diesen Vermögenswerten einen Investitionsvertrag gemäß dem Howey-Test darstellen. Coinbase argumentiert, dass die Token auf seiner Plattform den Howey-Test nicht erfüllen, da Token-Emittenten keine Verpflichtungen gegenüber Käufern eingehen. Auch Richterin Failla erkennt diesen Streitpunkt an und sieht Klärungsbedarf, um die Durchsetzung durch die SEC zu beschleunigen, so BeInCrypto.
