Die USA erwägen Sanktionen gegen chinesische Banken, die Russland bei der Umgehung von Sanktionen im Ukraine-Krieg unterstützen, was den Handel zwischen beiden Ländern weiter erschweren würde. Finanzministerin Yellen deutete an, dass Banken mit Konsequenzen rechnen müssen, falls sie russische Transaktionen abwickeln, und chinesische Banken zeigen bereits erhöhte Vorsicht im Umgang mit russischen Unternehmen. Trotz Sanktionen wächst der russisch-chinesische Handel weiter, wobei Alternativen wie Gold und Kryptowährungen an Bedeutung gewinnen.
Die US-Regierung erwägt Sanktionen gegen chinesische Banken, die Russland im Ukraine-Krieg unterstützen. Wie Bitcoin.com berichtet, deutete Finanzministerin Janet Yellen in einem Interview an, dass Banken, die Russland bei der Umgehung bestehender Sanktionen helfen, mit Maßnahmen rechnen müssen. Dies würde den ohnehin schon durch frühere Sanktionen beeinträchtigten Handel zwischen Russland und China weiter erschweren.
Yellen schloss Sanktionen gegen einzelne Banken nicht aus, sofern ausreichende Beweise vorlägen. Sie betonte, dass diese Themen bereits auf verschiedenen Ebenen mit China diskutiert wurden. Yellens Äußerungen könnten erklären, warum chinesische Banken aus Angst vor Sekundärsanktionen russischen Banken Dienstleistungen verweigern, die Zahlungen von oder an chinesische Unternehmen abwickeln. Verschiedene Berichte zeigen, dass die Einschränkungen nicht nur Banken betreffen, die direkt russische Militärzahlungen abwickeln. Chinesische Banken lehnen zunehmend auch Geschäfte mit russischen Unternehmen ab, die legal mit sogenannten Dual-Use-Gütern handeln, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können.
Die Situation hat sich seit August verschärft, als neue Sanktionen gegen 46 chinesische Unternehmen verhängt wurden. Dies führte zu erhöhter Vorsicht bei chinesischen Banken, die als Zahlungsintermediäre fungieren. Bitcoin.com berichtet, dass sich der bilaterale Zahlungsverkehr zwischen China und Russland aufgrund der neuen Sanktionen verschlechtert.
Trotz der Sanktionen berichtete Präsident Putin im Oktober von einem Anstieg des Handelsvolumens zwischen Russland und China um über 4,5 % von Januar bis August. Der chinesische Botschafter in Russland, Zhang Hanhui, bestätigte dies und erklärte, der energiebasierte bilaterale Handel wachse weiter und beide Länder optimierten ihre Handelsstruktur. Als mögliche Alternativen zu traditionellen Zahlungswegen wurden Gold und Kryptowährungen genannt. Ukrainische Analysten kamen im November zu dem Schluss, dass Russland einen Teil seiner Goldreserven zur Zahlungsabwicklung einsetzt. Die Rolle von Gold im Handel zwischen Russland und China ist zwar unklar, gewinnt aber laut Bitcoin.com an Bedeutung.
Die Biden-Administration betont wiederholt die Bedeutung von Sanktionen zur Unterstützung der Ukraine. Der Kyiv Independent berichtet, dass die US-Regierung weitere Sanktionen gegen Tanker der sogenannten "Schattenflotte" erwägt und auch Maßnahmen gegen chinesische Banken, die Russlands Kriegsanstrengungen unterstützen, nicht ausschließt. In einem Interview mit Reuters bekräftigte Finanzministerin Yellen das Engagement der Biden-Administration für Sanktionen als entscheidendes Mittel zur Unterstützung der Ukraine und signalisierte, dass die Bemühungen zur Verschärfung der Restriktionen bis zum Amtsantritt der nächsten Regierung fortgesetzt werden.
Das US-Finanzministerium hat bereits zahlreiche russische Banken und Finanzinstitute sanktioniert. Hogan Lovells berichtet, dass das Office of Foreign Assets Control (OFAC) Dutzende russischer Banken, darunter die Gazprombank, auf die Liste der Specially Designated Nationals (SDN) gesetzt hat. Das OFAC warnte ausländische Finanzinstitute zudem vor US-Sanktionen bei Nutzung des russischen Alternativ-Systems zum SWIFT-System, dem System for Transfer of Financial Messages (SPFS). Die Nutzung des SPFS wird von den US-Behörden als "rotes Tuch" betrachtet, und sie sind bereit, verstärkt gegen ausländische Finanzinstitute vorzugehen, die diesen Schritt unternehmen.
Die Sanktionen gegen russische Finanzinstitute sollen Russlands Möglichkeiten zur Finanzierung des Krieges in der Ukraine einschränken. Wie das US-Finanzministerium in einer Pressemitteilung vom 4. Dezember 2024 bekannt gab, wurden fünf Personen und vier Unternehmen sanktioniert, die mit der TGR-Gruppe in Verbindung stehen, einem internationalen Netzwerk, das russischen Eliten bei der Umgehung von Sanktionen hilft. Die TGR-Gruppe nutzte unter anderem digitale Vermögenswerte wie Stablecoins, um die illegalen Aktivitäten ihrer Kunden zu verschleiern.
