US-Regulierungsbehörden SEC und CFTC planen Wiederaufnahme des gemeinsamen Beratungsausschusses für Kryptowährungen

Die US-Wertpapieraufsichtsbehörde SEC und die Rohstoffaufsichtsbehörde CFTC erwägen die Reaktivierung ihres gemeinsamen Beratungsausschusses, um die Zusammenarbeit bei der Regulierung von Kryptowährungen zu verbessern. Wie Fox News Journalistin Eleanor Terrett berichtet, hatte die amtierende CFTC-Vorsitzende Pham bereits im vergangenen Jahr die Wiederbelebung des Ausschusses angeregt, um das Engagement der US-Regulierungsbehörden für einen koordinierten Ansatz bei der Regulierung digitaler Vermögenswerte zu demonstrieren (cryptonews.net). Der gemeinsame Beratungsausschuss von SEC und CFTC wurde ursprünglich 2010 ins Leben gerufen, um den Behörden eine Plattform für die Diskussion aufkommender regulatorischer Fragen zu bieten. Gemäß der offiziellen Website der CFTC (cftc.gov) war der Ausschuss eine von 20 Empfehlungen aus einem Harmonisierungsbericht der Behörden aus dem Jahr 2009. Zu den Aufgaben des Ausschusses gehörten die Identifizierung neuer regulatorischer Risiken, die Bewertung und Quantifizierung ihrer Auswirkungen auf Investoren und Marktteilnehmer sowie die Förderung der regulatorischen Harmonisierung zwischen den Behörden. Der Ausschuss ist seit 2014 inaktiv. Die erneute Diskussion über die Zusammenarbeit fällt in eine Zeit, in der die Regulierung digitaler Vermögenswerte zunehmend an Bedeutung gewinnt. Cryptonews.net berichtet, dass die mögliche Ernennung von Brian Quintenz zum ständigen Vorsitzenden der CFTC die Beschleunigung mehrerer kryptofreundlicher Initiativen zur Folge haben könnte. Auf Seiten der SEC ist die Situation komplexer. Obwohl Paul Atkins als SEC-Vorsitzender nominiert wurde, steht seine Bestätigung noch aus. Hester Peirce fungiert derzeit als amtierende Vorsitzende. Atkins' Anhörung vor dem Bankenausschuss des Senats ist noch nicht terminiert, was den Fortschritt in dieser Angelegenheit verzögert. Ein vollständiges Votum des Senats ist daher ungewiss. Die volle Wirkung der gemeinsamen Bemühungen von SEC und CFTC könnte erst entfaltet werden, sobald Atkins sein Amt offiziell antritt. Die SEC hat in der Vergangenheit bereits mehrfach gegen Krypto-Unternehmen vorgegangen, die gegen Wertpapiergesetze verstoßen haben. Wie im Congressional Record vom 22. Mai 2024 (govinfo.gov) dokumentiert, wurde im Repräsentantenhaus der "Financial Innovation and Technology for the 21st Century Act (FIT 21)" verabschiedet, der eine klarere Zuständigkeitsverteilung zwischen CFTC und SEC bei der Aufsicht über digitale Vermögenswerte vorsieht. Dieser Schritt unterstreicht die Notwendigkeit einer eindeutigen Regulierung im Krypto-Bereich. Die CFTC hat ebenfalls Initiativen zur Regulierung digitaler Vermögenswerte gestartet, beispielsweise ein Pilotprogramm für tokenisierte Sicherheiten (cftc.gov). Auch die Diskussionen im Kongress und in der Regierung über einen einheitlichen Rahmen für digitale Vermögenswerte verdeutlichen die wachsende Bedeutung dieses Themas (morganlewis.com). Quellen: - cryptonews.net: https://cryptonews.net/news/legal/30516283/ - cftc.gov: https://www.cftc.gov/About/AdvisoryCommittees/CFTC-SEC - cftc.gov: https://www.cftc.gov/PressRoom/PressReleases/9049-25 - morganlewis.com: https://www.morganlewis.com/pubs/2025/02/us-administration-congress-and-sec-and-cftc-leadership-push-for-unified-digital-asset-framework - govinfo.gov: https://www.govinfo.gov/content/pkg/CREC-2024-05-22/html/CREC-2024-05-22-pt1-PgH3419.htm