Coinbase erzielt wichtigen juristischen Erfolg gegen die SEC

Coinbase hat einen bedeutenden Schritt in seinem Rechtsstreit mit der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC gewonnen. Wie Cryptonews.net berichtet, hat ein Gericht dem Antrag von Coinbase auf eine Zwischenberufung ("interlocutory appeal") stattgegeben. Damit kann das Unternehmen die Vorwürfe der SEC, es betreibe eine nicht registrierte Börse und handele mit nicht registrierten Wertpapieren im Rahmen seines Staking-Programms, vor einem höheren Gericht anfechten. Die Entscheidung von Richterin Katherine Polk Failla im Southern District of New York ermöglicht Coinbase, die Argumentation der SEC vor dem Second Circuit Court of Appeals zu überprüfen. Bitcoinist.com berichtet, dass das Verfahren vor dem Bezirksgericht während der Berufung ruht. Dies gibt Coinbase die strategische Chance, die Vorwürfe der SEC auf einer höheren Ebene anzufechten. Coinbases Chief Legal Officer, Paul Grewal, bezeichnete die Entscheidung als wichtigen Sieg und verglich die Situation, laut Bitcoinist.com, mit einem Schiedsrichter, der ein Spiel unterbricht, um eine strittige Entscheidung zu überprüfen. Im Zentrum des Streits steht die Frage, ob Krypto-Transaktionen, wie sie von Coinbase vermittelt werden, als "Investmentverträge" im Sinne des Securities Act gelten. Die Auslegung des Howey-Tests, der zur Bestimmung des Status von Transaktionen als Investmentverträge dient, könnte die Regulierungslandschaft für Krypto-Assets grundlegend verändern. Richterin Failla betonte die Notwendigkeit von Klarheit in der Anwendung des Howey-Tests auf Kryptowährungen und stellte fest, dass es erhebliche Meinungsverschiedenheiten zu dieser Frage gibt, wie Fortune.com berichtet. Die Klärung dieser Fragen ist nicht nur für Coinbase, sondern für das gesamte Krypto-Ökosystem von entscheidender Bedeutung und könnte Präzedenzfälle schaffen, die zukünftige Regulierungsmaßnahmen und Compliance-Anforderungen in der gesamten Branche beeinflussen. Die SEC hat ihre Durchsetzungsmaßnahmen gegen Krypto-Unternehmen in den letzten Jahren unter der Biden-Administration verstärkt. Dieser Fall könnte jedoch einen Wendepunkt im anhaltenden Dialog über den angemessenen regulatorischen Rahmen für digitale Vermögenswerte darstellen. Cryptobriefing.com erläutert, dass ein Urteil zugunsten von Coinbase eine Veränderung in der Herangehensweise der Regulierungsbehörden an Kryptowährungen und deren Klassifizierung nach den bestehenden Wertpapiergesetzen signalisieren könnte. Quellen: - https://cryptonews.net/news/legal/30362497/ - https://bitcoinist.com/major-legal-victory-coinbase-interlocutory-appeal/ - https://fortune.com/crypto/2025/01/08/coinbase-legal-victory-sec-failla-paul-grewal-gary-gensler-crypto/ - https://cryptobriefing.com/coinbase-legal-victory-sec-case/