Rückzug der SEC: Positive Wende für die Krypto-Industrie
Die US-Börsenaufsichtsbehörde SEC hat ihre Klage gegen die Blockchain Association und die Crypto Freedom Alliance of Texas (CFAT) zurückgezogen, nachdem ein texanisches Gericht die umstrittene "Dealer Rule" für ungültig erklärt hatte. Die Blockchain Association begrüßte die Entscheidung als Erfolg für die Kryptobranche und sieht ihr nun konstruktive Gespräche mit der SEC entgegen. Dies deutet möglicherweise auf eine gemäßigtere Regulierungsstrategie der SEC unter neuer Führung hin.
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SEC zieht Klage gegen Blockchain Association und CFAT zurück
Die US-Börsenaufsichtsbehörde SEC hat ihre Klage gegen die Blockchain Association und die Crypto Freedom Alliance of Texas (CFAT) fallen gelassen. Wie unter anderem Cryptopolitan berichtet, geschieht dies im Nachgang eines Gerichtsurteils in Texas, das die sogenannte "Dealer Rule" für ungültig erklärt hatte. Diese von der SEC unter ihrem ehemaligen Vorsitzenden Gary Gensler eingeführte Regelung sollte den Händlerbegriff erweitern und somit auch bestimmte Krypto-Handelsplattformen der Aufsicht der Behörde unterstellen.
Blockchain Association und CFAT hatten die Klage im April 2024 eingereicht, mit der Begründung, die SEC überschreite mit dieser Regel ihre Kompetenzen. Das texanische Gericht bestätigte diese Ansicht und erklärte die Regel für unvereinbar mit geltendem Recht. Kristin Smith, CEO der Blockchain Association, begrüßte die Entscheidung der SEC, wie Coingape berichtet. Sie wertete den Schritt als Erfolg für die gesamte Kryptobranche und als Indiz für einen veränderten Umgang der Behörde mit der Krypto-Regulierung unter der neuen Leitung. Die ursprüngliche Klage, so Smith, sei eingereicht worden, um die "unrechtmäßige Machtausweitung" der SEC anzufechten. Mit der endgültigen Einstellung des Verfahrens sehe man nun konstruktiven Gesprächen mit der SEC entgegen.
Auch auf X (ehemals Twitter) äußerte sich Smith positiv über den Ausgang des Verfahrens und sprach von einem "vollständigen Sieg". Die Blockchain Association veröffentlichte ebenfalls eine eigene Stellungnahme, in der sie die Entscheidung der SEC als Erfolg für die gesamte Branche bezeichnete. Die ursprüngliche Klage, so die Association, sei eingereicht worden, um die "irreführenden Angriffe" der SEC auf die Branche abzuwehren.
Die Rücknahme der Klage durch die SEC wird in der Kryptoindustrie positiv aufgenommen und könnte auf eine weniger aggressive Regulierungsstrategie unter der neuen Führung hindeuten. Wie sich die SEC zukünftig gegenüber der Kryptoindustrie positionieren wird, bleibt abzuwarten. Die Entwicklungen im Bereich der Krypto-Regulierung bleiben dynamisch und wichtig für die Zukunft der Branche.
Quellen:
- https://cryptonews.net/news/legal/30552169/
- https://www.cryptopolitan.com/sec-voluntarily-dismisses-it-case-with-blockchain-association-and-cfat/
- https://www.btcc.com/en-US/square/Global%20Cryptocurrency/101244?utm_source=GW_SEO&utm_medium=cmspage&utm_campaign=en-USAd
- https://coingape.com/us-sec-withdraws-dealer-rule-appeal-after-court-rejects-overreach/
- https://x.com/KMSmithDC/status/1892305333533524264?mx=2
- https://theblockchainassociation.org/blockchainassociation-and-cfat-prevail-against-sec-dealer-rule-struck-down/
- https://www.binance.com/en/square/profile/cryptopolitan
- https://www.gibsondunn.com/securities-litigation-2024-mid-year-update/
- https://www.cryptopolitan.com/de/