Die SEC erwägt die Einstellung des Verfahrens gegen Coinbase, vorbehaltlich der Zustimmung ihrer Kommissare. Dies wäre ein bedeutender Sieg für die Kryptobörse, die von der SEC beschuldigt wurde, als unregulierte Wertpapierplattform zu agieren. Coinbase argumentierte stets, die Vorwürfe seien haltlos und begrüßte die Entscheidung als positiv für die gesamte Kryptobranche.
Die US-Börsenaufsichtsbehörde SEC (Securities and Exchange Commission) hat sich grundsätzlich darauf verständigt, ihr Verfahren gegen die Kryptobörse Coinbase einzustellen, sofern die Kommissare der Behörde zustimmen. Dies berichtet Bitcoin.com News. Dieser Schritt könnte ein entscheidender Wendepunkt im umstrittenen Umgang der Behörde mit der Kryptobranche darstellen.
Nach monatelangem Rechtsstreit hat die Enforcement-Abteilung der SEC diese Entscheidung getroffen, wie aus einer Erklärung von Paul Grewal, Chief Legal Officer von Coinbase, vom Freitag hervorgeht. Ein endgültiger Abschluss des Verfahrens würde die Vorwürfe gegen Coinbase aufheben, die Börse habe als unregulierte Wertpapierplattform agiert und nicht registrierte Vermögenswerte gehandelt – Vorwürfe, die Coinbase stets als juristisch haltlos zurückgewiesen hat.
Coinbase, das 2021 an die Börse ging, nachdem die SEC das Geschäftsmodell und die Registrierungsunterlagen geprüft hatte, wurde 2023 von der Behörde verklagt. Grewal argumentierte, die Klage stehe im Widerspruch zur früheren Haltung der SEC und betonte, dass sich die Geschäftstätigkeit des Unternehmens in den zwei Jahren dazwischen nicht verändert habe. Er führte die Klage auf veränderte politische Prioritäten unter der neuen SEC-Führung zurück und warf der Behörde vor, mit ihrem Ansatz zur Krypto-Regulierung die Kompetenzen des Kongresses zu überschreiten.
Die noch nicht endgültige Einstellung des Verfahrens könnte die gesamte Durchsetzungsstrategie der SEC im Kryptobereich schwächen. Wie Crypto Briefing berichtet, sind Rechtsexperten der Ansicht, dass dies andere Unternehmen, die mit ähnlichen Vorwürfen konfrontiert sind, wie beispielsweise Binance und Kraken, die sich in parallelen Rechtsstreitigkeiten befinden, ermutigen könnte. Grewal bezeichnete das Ergebnis als "Sieg für die gesamte Branche" und die 52 Millionen Amerikaner, die digitale Vermögenswerte besitzen.
Coinbase und Branchenvertreter kritisieren die SEC seit langem dafür, auf Durchsetzung statt auf klare regulatorische Rahmenbedingungen zu setzen. Grewal unterstrich die Notwendigkeit von Gesetzen, die Regeln für Kryptomärkte festlegen. Klarheit, so argumentiert er, würde Innovationen in den USA fördern, die Kosten für Verbraucher senken und Kapital anziehen. FinanceFeeds berichtet, dass der vorgeschlagene Beschluss des Falls zu einem Zeitpunkt kommt, an dem der Gesetzgeber über Gesetzesentwürfe zur Regulierung digitaler Vermögenswerte debattiert.
Coinbase bekräftigte unterdessen sein Engagement für den Aufbau innerhalb des US-Finanzsystems. "Wir müssen es Unternehmern, Entwicklern und Innovatoren ermöglichen, unser Finanzsystem zu modernisieren und die Welt 'on-chain' zu bringen", sagte Grewal.
Es wird erwartet, dass die SEC-Kommissare die Empfehlung der Mitarbeiter in den kommenden Wochen prüfen. Eine endgültige Einstellung des Verfahrens wäre ein bedeutender juristischer Sieg des Kryptosektors gegen die Bundesaufsichtsbehörden.
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